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Rechtsanwalt Markenrecht - Kurzinfo

Das Markenrecht ist ein Teilbereich des Kennzeichenrechtes, das seinerseits ein Teilbereicht des gewerblichen Rechtsschutzes ist. Es ist im Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichnungen (MarkenG) geregelt. Gegenstand ist der Schutz von Namen im Rechtsverkehr. Ein Markenrecht kann auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene bestehen. Daraus folgt, dass es nationale Marken, EU-Marken und IR-Marken gibt.

Eine Marke entsteht entweder durch Registrierung (sog. Registermarke), durch umfangreiche Benutzung (sog. Benutzungsmarke) oder durch notorische Bekanntheit (Notoritätsmarke). Die "Stärke" einer Marke richtet sich hierbei nach dem Zeitrang der Marke und nach der sog. Kennzeichnungskraft der Marke.

Soll ein neues Markenrecht abgesichert werden, ist es erforderlich,

1. festzustellen, in welchem geographischen Bereich die Marke ihre Wirkung erzielen soll,

2. durch eine Recherche in den einschlägigen Markenregistern festzustellen, ob bereits ältere Rechte bestehen, die den Schutz der neuen Marke ausschließen,

3. die Marke auf die speziellen Bedürfnisse des künftigen Inhabers zuzuschneiden und

4. für die so ausgewählte Marke eine Markenanmeldung durchzuführen. Im Ergebnis erhält der Anmelder nach erfolgreichem Registrierungsverfahren eine Markenurkunde. Dritte (natürliche und juristische) Personen können nun innerhalb 3 Monaten Widerspruch gegen die Anmeldung einlegen. Geschieht dies nicht oder nicht rechtzeitig, wird die Marke und damit das Markenrecht formell bestandskräftig und kann im Geschäftsverkehr vom Inhaber verwendet werden.