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Anwalt Erfindervergütung

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Internetrecht 2012-08-15 (146 mal gelesen)

Im Internet wird nicht nur beim Marktführer Ebay, sondern auch auf mittlerweile unzähligen anderen Auktionsplattformen, vom Computer über Designern-Kleidung bis zum Ökostrom auf alles geboten, was sich versteigern lässt. Internetauktionen sind nicht nur für private Endverbraucher eine lukrative Möglichkeit sich von altem Krempel zu trennen, sondern auch viele Händler und Gewerbetreibende nutzen dieses Medium als Absatzmöglichkeit. Die große Begeisterung für die Online-Auktionen und deren Kommerzialisierung bringen es mit sich, dass dieses Thema auch in rechtlicher Hinsicht bedeutend ist. Hier einige Fragen rund um das Thema „Onlineauktionen und Recht“ …

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Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht 2016-06-07 (773 mal gelesen)

Seit nunmehr 18 Jahren streitet der Musikproduzent Moses Pelham mit dem Produzenten der Band Kraftwerk wegen der Verwendung einer zwei sekündigen Sequenz (Sample) aus einem Musikstück der Band. Das Bundesverfassungsgericht hat nun entschieden, dass Sampling auch eine Kunstform darstellen kann.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2010-03-18 (80 mal gelesen)

Eine fehlende Originallackierung stellt bei einem Gebrauchtfahrzeug nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) (Az.: VIII ZR 191/07) keinen Mangel dar.

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Kategorie: Anwalt Mietrecht 2014-03-05 (418 mal gelesen)

Gerade im Winter haben viele Mieter ein Problem mit Schimmelbildung in ihrer Wohnung. Wenn der Schimmel trotz regelmäßigen Lüften und Schimmelentfernung nicht dauerhaft verschwindet, sollte der Vermieter eingeschaltet werden.

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Kategorie: Anwalt Familienrecht GKS Rechtsanwälte 2014-10-08 (649 mal gelesen)

Willigt der Mann in einer unverheirateten Partnerschaft in die künstliche Befruchtung seiner Partnerin mit fremdem Sperma ein, so ist er dem Kind zum Unterhalt verpflichtet. Dies geht aus einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart (OLG) hervor (Az.: 13 U 30/14), welches damit die Rechte alleinstehender Frauen und solcher Kinder stärkt, die durch eine künstliche Befruchtung gezeugt wurden.

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Kategorie: Anwalt Steuerrecht 2016-01-12 (594 mal gelesen)

Im neuen Jahr ändert sich einiges beim Thema Steuern: Unter anderem steigt der Kinderfreibetrag, die Beitragsbemessungsgrenzen in der Renten- und Arbeitslosenversicherung, wie auch der Grundfreibetrag bei der Einkommenssteuer und die Angabe der Steueridentifikationsnummer wird immer wichtiger!

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Kategorie: Anwalt Familienrecht 2009-05-11 (643 mal gelesen)

Mittlerweile wird in Deutschland mehr als jede dritte Ehe geschieden. Die finanziellen und emotionalen Kosten sind dabei in der Regel enorm hoch.

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Kategorie: Anwalt Immobilienrecht 2007-06-28 (122 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen die Aufstellung einer Parabolantenne auf dem Balkon einer Mietwohnung zulässig ist.

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Kategorie: Anwalt Immobilienrecht 2016-07-15 (577 mal gelesen)

Ein Mann, der nach seinem Saunagang regelmäßig nackt durch seinen Garten lief, war Anlass eines heftigen Nachbarschaftsstreites. Jetzt hat das Dortmunder Landgericht entschieden, dass Nachbarn den nackten Anblick ertragen müssen.

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Kategorie: Anwalt Immobilienrecht Siegfried Reulein 2013-08-01 (193 mal gelesen)

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