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Anwalt Erfindervergütung

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Arztrecht 2012-03-12 (306 mal gelesen)

Wird einem Arzt ein Behandlungsfehler, also ein Verstoß gegen den medizinischen Standard vorgeworfen, muss grundsätzlich der Patient beweisen, dass ein solcher Verstoß vorgelegen hat. Dies kann für den Patienten mit besonderen Schwierigkeiten verbunden sein, weil der Arzt auf diesem Gebiet bessere Fachkenntnisse hat und der Patient u.U. einen ärztlichen Eingriff gar nicht bewusst wahrgenommen hat, wenn er z.B. in Narkose operiert wurde.

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Kategorie: Anwalt Erbrecht Angelika Ehlers 2017-02-06 (385 mal gelesen)

In vielen Familien werden pflegebedürftige Menschen durch ihre Angehörigen gepflegt, um ihnen einen Heimaufenthalt zu ersparen. Erfolgt diese Pflege durch einen Abkömmling, unentgeltlich und in besonderem Maße, so steht unter Umständen diesem pflegenden Kind, sofern die gesetzliche Erbfolge eintritt, für die erbrachten Leistungen ein Ausgleichsanspruch gegen die übrigen Abkömmlinge zu.

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Kategorie: Anwalt Steuerrecht 2016-01-12 (606 mal gelesen)

Im neuen Jahr ändert sich einiges beim Thema Steuern: Unter anderem steigt der Kinderfreibetrag, die Beitragsbemessungsgrenzen in der Renten- und Arbeitslosenversicherung, wie auch der Grundfreibetrag bei der Einkommenssteuer und die Angabe der Steueridentifikationsnummer wird immer wichtiger!

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Kategorie: Anwalt Mietrecht GKS Rechtsanwälte 2014-04-07 (474 mal gelesen)

Mietverhältnisse bergen großes Konfliktpotenzial. Zwischen Mietern und Vermietern entbrennt immer wieder der Streit um Schönheitsreparaturen, Betriebskosten, Mieterhöhungen oder um die Wohnungsgröße. Mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen der Mieter wegen der Wohnflächendifferenz die Miete mindern darf, hat sich das Amtsgericht München (AG) in seiner aktuellen Entscheidung befasst (424 C 10773/13).

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Kategorie: Anwalt Strafrecht GKS Rechtsanwälte 2014-02-04 (367 mal gelesen)

Das Eigengeld eines Strafgefangenen ist in voller Höhe pfändbar. Die sonst üblichen Pfändungsfreigrenzen gelten nicht. Dies entscheid der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Beschluss vom 20.06.2013 (Az.: IX ZB 50/12).

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Kategorie: Anwalt Arztrecht GKS Rechtsanwälte 2012-01-30 (225 mal gelesen)

Eine schwerst pflegebedürftige Person, die auf Grund einer schweren Psychose mit Wahnvorstellungen und Halluzinationen in einem Pflegeheim untergebracht ist, darf nicht zu Ihrem Eigenschutz in den Nachtstunden an das Bett gefesselt bzw. fixiert werden. Vielmehr ist ihr vom Sozialhilfeträger eine Nachtwache zu finanzieren - auch, wenn dies Mehrkosten in monatlicher Höhe von 6600 Euro verursacht. Dies hat das Sozialgericht Freiburg nun in einem Eilverfahren entschieden (Az.: S 9 SO 5771/11 ER).

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2016-05-09 (370 mal gelesen)

Wer als Verkehrsteilnehmer nicht den nötigen Sicherheitsabstand zum nächsten Fahrzeug einhält, riskiert nach dem derzeit geltenden Bußgeldkatalog eine Geldstrafe von 160 Euro und einen Monat Fahrverbot. Dies musste ein LKW-Fahrer vor dem Amtsgericht München erfahren.

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Kategorie: Anwalt Erbrecht 2013-04-25 (1433 mal gelesen)

Bei der gesetzlichen Erbfolge wird davon ausgegangen, dass der Erblasser sein Vermögen den Menschen vererben möchte, die ihm familiär am nächsten stehen: der Ehegatte, die Kinder und die übrigen Verwandten.

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Kategorie: Anwalt Reiserecht 2010-11-16 (100 mal gelesen)

Freizeitsport dient nicht nur der Erbauung, sondern ist auch gesund. Aber es kann auch alles ganz anders kommen: Sportunfälle gehören zur Tagesordnung.

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Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht Siegfried Reulein 2015-01-30 (823 mal gelesen)

Versicherungsnehmer, die sog. Nettpolicenverträge abschließen, sind oftmals verwundert, dass im Falle einer vorzeitigen Beendigung des Lebensversicherungsvertrages dennoch Zahlungen auf eine parallel abgeschlossene Kostenausgleichsvereinbarung leisten müssen.

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