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Anwalt Vorsorgevollmacht

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht 2014-07-14 (515 mal gelesen)
Miete: Gartenpflegekosten in der Nebenkostenabrechnung © D. Ott - Fotolia

Rasen mähen, Hecken schneiden, Unkraut jäten: Wenn Mieter diese typischen Gartenarbeiten nicht selbst erledigen, erscheinen sie als Gartenpflegekosten in der jährlichen Nebenkostenabrechnung.

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Kategorie: Anwalt Mietrecht 2015-10-22 (754 mal gelesen)

Vermieter haben das Recht in einem laufenden Mietverhältnis die Miete auf die ortsübliche Miete anzuheben. Doch aufgepasst: Nicht jede Mieterhöhung ist rechtlich wirksam!

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Kategorie: Anwalt Internetrecht 2015-04-24 (794 mal gelesen)
Mobilfunk: Kein Pfand für SIM-Karte! © bloomua - Fotolia

Mobilfunkdienstleister dürfen ihren Kunden nach Beendigung des Mobilfunkvertrags kein „Pfand“ in Rechnung stellen, wenn der Kunde die deaktivierte und wirtschaftlich wertlose SIM-Karte nicht zurückgibt.

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Kategorie: Anwalt Arztrecht 2016-01-07 (501 mal gelesen)

Bei minderjährigen Kindern müssen die Eltern einem ärztlichen Eingriff zustimmen. Ist es aber zwingend notwendig, dass beide Elternteil beim ärztlichen Aufklärungsgespräch dabei sind und ihre Einwilligung erklären. Ein Gericht hat die Anforderungen an die Einwilligung der Eltern in die ärztliche Behandlung ihres Kindes nun konkretisiert.

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Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht Siegfried Reulein 2014-08-27 (412 mal gelesen)

Seit Jahren befasst sich der Bundesgerichtshof mit der Thematik "Rückvergütungen / Kick-Backs" und hat hierzu einige Entscheidungen getroffen. Zuletzt hat er mit Entscheidung vom 03.06.2014 - XI ZR 147/12 - klargestellt, dass ab dem 01.08.2014 Banken eine umfassende Aufklärungspflicht auch in Bezug auf sog. Innenprovisionen trifft (KSR | Kanzlei Siegfried Reulein hat hierüber berichtet).

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Kategorie: Anwalt Familienrecht 2013-05-29 (681 mal gelesen)

Hat der verstorbene Ex-Ehemann eine Lebensversicherung abgeschlossen, wonach die Ehefrau bezugsberechtigt sein soll, dann hat sie grundsätzlich auch einen Anspruch auf Auszahlung der Lebensversicherung. Das ist auch dann so, wenn die Ehe geschieden wurde und der Ehegatte ein zweites Mal heiratet.

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Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht 2008-05-26 (311 mal gelesen)

Das Bundeskabinett hat einen Entwurf zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) beschlossen. Das Gesetz gibt den Verbraucherinnen und Verbraucher mehr Rechtssicherheit, u.a. wird es eine „Schwarze Liste“ von unlauteren Geschäftspraktiken geben.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2015-12-15 (671 mal gelesen)
Glühwein, Punsch & Co – Auto lieber stehen lassen! © eyetronic - Fotolia

Glühwein, Punsch oder Jagertee locken bald oder bereits auf den Weihnachts- und Christkindlmärkten im ganzen Land. Autofahrer wissen, dass sie bei einer Alkoholfahrt mit Punkten und Bußgeld rechnen müssen, aber eine Freiheitsstrafe haben wohl die wenigsten auf dem Radar...

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Kategorie: Anwalt Familienrecht 2017-02-14 (72 mal gelesen)
Valentinstag: Hat eine Verlobung rechtliche Folgen? © IVASHstudio - Fotolia

Für Einkaufsmeilen und Restaurants ist der Valentinstag eine dankbare Erfindung. Und viele Verliebte nutzen diesen Tag, um sich die Heirat zu versprechen. Aber "nützt" eine Verlobung aus (steuer-)rechtlichen Sicht eigentlich etwas und gibt es auch Pflichten, die auf der Habenseite gegenüberstehen?

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Kategorie: Anwalt Mietrecht 2015-04-28 (132 mal gelesen)
Miete: Fristlose Kündigung nach Weigerung Instandhaltungsmaßnahmen zu dulden? © flashpics - Fotolia

Unter welchen Voraussetzungen kann ein Vermieter von Wohnraum das Mietverhältnis durch Kündigung beenden, wenn sich der Mieter weigert, notwendige Instandsetzungsarbeiten an der Mietsache zu dulden oder den beauftragten Handwerkern Zutritt zu gewähren?

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