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Anwalt Wettbewerbsrecht

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Wettbewerbsrecht: Fairness im Wettbewerb um Marktanteile

Konkurrenz und Mitbewerb in der Wirtschaft bieten Marktteilnehmern einerseits den Anreiz, bessere und günstigere Produkte auf den Markt zu bringen als andere Unternehmen. Wettbewerb kann daher ein Motor für Entwicklung und Fortschritt sein. Andererseits schenken sich Unternehmen nichts im Rennen um Führungspositionen am Markt. Es wird mit harten Bandagen gekämpft, häufig an den Grenzen der Fairness.

Im Wettbewerb ist Lauterkeit gefragt

Das Wettbewerbsrecht ist auch unter dem Namen "Lauterkeitsrecht" bekannt (von "lauter" = fair, ehrlich, anständig). Zentral für das Lauterkeitsrecht ist das UWG - das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Es untersagt unlautere Wettbewerbshandlungen. Dazu zählen z.B.: die unangemessene Beeinflussung von Verbrauchern, die gezielte Behinderung von Mitbewerbern, irreführende Werbung, unwahre Angaben zu Produkten, die Koppelung von Gewinnspielen an den Erwerb von Waren, Schleichwerbung, Verstöße gegen die Preisangabenverordnung oder das Heilmittelwerbegesetz usw. Gerade in engen Märkten ist die Versuchung groß, sich einen schnellen (aber doch unlauteren) Vorteil zu verschaffen. Das gilt nicht nur für große Unternehmen; der zunehmende (internationale) Wettbewerbsdruck hat auch den Mittelstand erreicht.

Im Fokus: Marketing und Werbung

Selbst bei gutem Willen ist es für Unternehmen schwierig bis unmöglich, alle Facetten des Wettbewerbsrechts im Auge zu behalten. Es gibt zahlreiche Fallstricke, die bereits im Vorfeld der bei der Gestaltung von Marketing-und Werbemaßnahmen, von Produktkampagnen, im Verpackungsdesign, in Imagekampagnen etc. zu berücksichtigen sind. Eine aufwändige Kampagne wegen eines drohenden Wettbewerbsverstoßes abblasen zu müssen kommt allemal teurer als eine gute Beratung im Vorfeld.

Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht - da hält sich der Staat weitgehend raus

Das Wettbewerbsrecht kann mit einer (juristischen) Besonderheit aufwarten. Zwar stellt der Gesetzgeber Spielregeln auf, die ein faires Verhalten im Wettbewerb gewährleisten sollen. Die Einhaltung überlässt er allerdings den Marktteilnehmern selbst. Sie überwachen sich gegenseitig und unternehmen eigene Anstrengungen um Verstöße von Mitbewerbern (die ggf. einen Nachteil für sie darstellen) aufzudecken und rechtlich zu verfolgen. Bewährte juristische Mittel, die bei aufgedeckten Verstößen zum Einsatz kommen, sind in der Regel Abmahnungen, Unterlassungserklärungen / -klagen, und einstweilige Verfügungen, mit denen sich Konkurrenten gegenseitig überziehen. In der Folge kommt es natürlich häufig auch zu teuren Schadenersatzforderungen.

Unternehmen brauche Orientierung im Wettbewerbsrecht

Aus juristischer Sicht kann es für ein Unternehmen sinnvoll sein, sich im Dschungel des Wettbewerbsrechts dauerhaft von einem Anwalt begleiten zu lassen, sowohl zur Durchsetzung eigener Ansprüche gegenüber Mitbewerbern wie auch zur Abwehr fremder Ansprüche. Auch eine anwaltliche Begleitung des gesamten öffentlichen Unternehmensauftrittes kann wirksam vor eigenen Verstößen sichern. Im gesamten Wettbewerbsrecht kann es um extrem hohe (Schadenersatz-) Beträge gehen; der Einsatz eines kompetenten Anwalts lohnt sich daher auf alle Fälle. Kontaktieren Sie am besten jetzt gleich unverbindlich einen Rechtsanwalt für Gesellschaftsrecht in Ihrer Nähe!

Letzte Aktualisierung am 2015-05-29

Weiterführende Informationen zu Wettbewerbsrecht

Abmahnung
Eine Abmahnung wird in der Regel dazu benutzt, einen bestehenden Vertrag aufzulösen bzw. zu kündigen. Einen Sonderfall gibt es im Internet bei den Massenabmahnungen wegen Filesharing - Sollten Sie nun bezahlen oder nicht? (vom 2016-04-26)  mehr ...

Abmahnung Wettbewerbsrecht
Idealtypisch ist die Abmahnung der Versuch, sich bei einem Wettbewerbsverstoß außergerichtlich mit demjenigen zu einigen, der den Verstoß begangen hat. Sie ist damit ein wichtiges Regulativ für die Einhaltung der Regeln im freien Wettbewerb. (vom 2016-09-13)  mehr ...

einstweilige Verfügung
Die einstweilige Verfügung ist ein effektives Mittel zur Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche. In der Regel folgt sie auf eine erfolglose außergerichtliche Einigung. Dann kann bei Gericht die einstweilige Verfügung beantragt werden. (vom 2016-09-13)  mehr ...

Das Rechtsgebiet Urheberrecht steht dem Wettbewerbsrecht nahe. Lesen Sie dazu:

Abmahnung Urheberrecht (Urheberrecht)
Abmahnungen im Urheberrecht sind Warnschüsse. Sie sollen aufmerksam machen und weitere Verletzungen möglichst unterbinden. Abmahnungen sind außergerichtlich. (vom 2016-09-19)  mehr ...

Copyright (Urheberrecht)
Copyrights schützen Werke - und zwar davor, dass Dritte sie ohne Erlaubnis kommerziell (und auch anderweitig) nutzen, ohne für die Nutzung eine Erlaubnis zu haben oder Geld dafür zu zahlen. Das Copyright für ein Werk steht nämlich ausschließlich dem Urheber zu. (vom 2016-05-30)  mehr ...

Tauschbörse (Urheberrecht)
Das Anbieten oder Herunterladen urheberrechtlich geschützter Inhalte in einer Internet-Tauschbörse kann wesentlich teurer werden als ihr legaler Erwerb in einem der zahlreichen Kaufportale. Leider ist die Versuchung groß, der Urheberrechtsverstoß allzu schnell geschehen. (vom 2016-08-08)  mehr ...

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Expertentipps zu Wettbewerbsrecht
Kategorie: Anwalt Wettbewerbsrecht 2016-11-25 (157 mal gelesen)
© dessauer - Fotolia

Sogenannte Black-Friday-Sales begegnen Verbrauchern in dieser Woche nicht nur im Internet, sondern auch im Einzelhandel. Unbekannt ist vielen Händlern, dass eine chinesische Firma schon vor drei Jahren beim deutschen Patent- und Markenamt den Begriff „Black Friday“ schützen ließ. Laut dem Magazin Focus mahnt das Unternehmen bereits seit einiger Zeit deutsche Einzelhändler ab, die mit dem Begriff Black Friday werben.

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Kategorie: Anwalt Gesellschaftsrecht GKS Rechtsanwälte 2014-07-31 (863 mal gelesen)

Gute Nachrichten aus dem Wettbewerbsrecht: In einer Grundsatzentscheidung hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe die persönliche Haftung von Geschäftsführern beschränkt, wenn aus Ihrer Gesellschaft heraus Wettbewerbsverstöße begangen wurden (Urt. v. 18.06.2014 - Az.: I ZR 242/12).

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Kategorie: Anwalt Internetrecht GKS Rechtsanwälte 2011-04-05 (415 mal gelesen)

Landgericht Berlin: Facebook „Like/Gefällt mir -Button“ ist kein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß

3.608695652173913 / 5 (23 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Internetrecht GKS Rechtsanwälte 2013-04-30 (234 mal gelesen)

Schon im Sommer 2012 hat das Oberlandesgericht Hamm einen wichtigen Schritt zum Schutze Gewerbetreibender vor rechtsmissbräuchlichen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen getan. Das Gericht stellte in einem Urteil fest, dass eine Abmahnung dann rechtsmissbräuchlich – und damit unzulässig – ist, wenn es dem Abmahner nur darauf ankomme, den abgemahnten Wettbewerber durch das Verfahren mit Kosten und Risiken zu belasten (Az. I-4 U 49/11).

4.25 / 5 (12 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Internetrecht 2010-07-22 (1078 mal gelesen)

Versteigerungen im Internet werden immer beliebter. Beim Marktführer ebay und unzähligen anderen Auktionsplattformen wird vom Auto über die Examensarbeiten bis zum angelutschten Promi-Kaugummi auf alles geboten, was sich versteigern lässt.

3.8 / 5 (50 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Erbrecht 2009-02-26 (496 mal gelesen)

Nach Berechnungen des Instituts für Mittelstandsforschung Bonn steht jährlich in über 70.000 Familienunternehmen eine Unternehmensnachfolge an. Auch wenn die Nachfolge in der Mehrzahl der Fälle planmäßig aus Altersgründen geschieht, muss immerhin mehr als ein Viertel aller Unternehmen aus unvorhergesehenen Gründen, wie z.B. Krankheit, Unfall oder Tod, übertragen werden.

3.6774193548387095 / 5 (31 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Erbrecht 2010-06-01 (342 mal gelesen)

Hat ein Unternehmer die geeignete Nachfolger-Persönlichkeit gefunden, beginnt in der Regel die eigentliche Arbeit, um das Nachfolgeprojekt zu einem erfolgreichen Ende zu bringen. Kernproblem ist dabei häufig, dass der Nachfolger zwar der „Beste" ist, um das Unternehmen zu übernehmen und in die Zukunft zu führen, dass er aber häufig nicht über die Mittel verfügt, um die Übernahme des Unternehmens zu bewerkstelligen.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht GKS Rechtsanwälte 2016-03-25 (764 mal gelesen)

Wer ein Unternehmen im B2C-Bereich führt, kommt heutzutage kaum um die Nutzung von Facebook und anderen sozialen Medien herum - kaum ein Weg ist einfacher, um in direkten Kontakt mit den Kunden zu treten und gleichzeitig effektiv in der richtigen Zielgruppe für das eigene Unternehmen zu werben. Das Landgericht Düsseldorf (LG) hat in einer aktuellen Entscheidung nun allerdings eine Hürde errichtet, die Unternehmer bei der Nutzung von Facebook unbedingt beachten müssen: Die Richter erachteten den so genannten „Like-Button“, mit dem ein Internetnutzer auf Facebook die Unternehmens-Facebookseite oder aber einen anderen Webinhalt des Unternehmers „liken“ kann („Gefällt mir – Funktion“), für rechtswidrig (Az. 12 O 151/15). Unternehmer müssen nun reagieren, wenn sie sich vor kostenintensiven Abmahnungen und Unterlassungserklärungen durch Wettbewerber schützen wollen.

3.9615384615384617 / 5 (52 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Zivilrecht GKS Rechtsanwälte 2011-07-26 (2114 mal gelesen)

Gewährleistungsausschluss bei Verkauf eines Firmenwagens an Privatperson?

3.8656716417910446 / 5 (67 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Zivilrecht 2015-12-14 (724 mal gelesen)

Der Deutsche Bundestag hat jüngst das sogenannte Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) verabschiedet. Damit wird in Deutschland für Verbraucher die Möglichkeit geschaffen, sich bei Konflikten mit Unternehmen schneller, einfacher und kostengünstiger außergerichtlich zu einigen. Für Unternehmen entstehen durch das VSBG einige neue beachtenswerte Informationspflichten.

4.0 / 5 (45 Bewertungen)
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