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Rechtsanwälte aus Stuttgart für das rechtliche Fachgebiet Internetrecht. Wählen Sie schnell und einfach einen persönlichen Anwalt für Ihren Rechtsfall.

Online-Erbe: Wie Sie den digitalen Nachlass regeln © freepik - mko
Expertentipp vom 21.05.2020 (14 mal gelesen)

E-Mails, Chats auf sozialen Netzwerken oder Fotos in einer Cloud: 90 Prozent der Deutschen sind online. Stirbt ein Mensch, hinterlässt er viele Daten im Internet. Für die Erben bedeutet das oft eine aufwendige Suche nach Accounts, Passwörtern und Verträgen. Das lässt sich vermeiden, wenn der digitale Nachlass schon zu Lebzeiten geregelt wird.

Müssen YouTube und Google die Kontaktdaten ihrer User bei Urheberrechtsverstößen mitteilen? © mko - topopt
Expertentipp vom 06.10.2017 (148 mal gelesen)

Auf Internetplattformen, wie etwa bei YouTube oder Google, kommt es immer wieder zu Urheberrechtsverletzungen durch deren Nutzer. Bislang war ungeklärt, ob YoutTube, Google & Co., die Kontaktdaten ihrer Nutzer bei entsprechenden Vorwürfen herausgegeben müssen. Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main hat in einem aktuellen Urteil zu dieser Frage Stellung genommen.

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junge Frau mit VR-Brille
junge Frau mit VR-Brille ©freepik - mko

Rechtssicherheit im Internet

Die Nutzung des Internets ist immens und weit mehr als nur eine Verkaufsplattform. Die Gesetze, die das Onlinerecht berühren sind folgerichtig sehr zahlreich. Einige Rechtsgebiete sind z.B. das Urheberrecht, das AGB-Recht, das Wettbewerbsrecht und das Marken- oder Namensrecht. Alle rechtlichen Vorgaben zu beachten scheint fast unmöglich. Allein bei der Konstruktion der Website können gravierende Fehler passieren. AGBs und das Impressum beispielsweise werden oft vernachlässigt oder weggelassen, sie gehören aber unbedingt zu einer Website. Sie sollten möglichst genau auf das Unternehmen zugeschnitten sein. Das schafft Vertrauen auf beiden Seiten. Das Übernehmen von fremden AGBs scheint in manchen Fällen verlockend einfach und unkompliziert. Unpassende Formulierungen oder unzulässige Klauseln, die man unbedacht übernimmt können jedoch schnell zu Ärger oder gar einer Abmahnung führen. Es kann auch sein, dass die AGBs für die eigene Online Firma gar nicht funktionieren. Außerdem bedeutet das Kopieren fremder AGBs auch eine Urheberrechtsverletzung. Sich bei der Erstellung der AGBs anwaltliche Hilfe zu holen, ist der sicherste Weg um fehlende oder unzulässige Klauseln und damit einhergehende Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.

Internetabmahnung

Immer öfter hört man von Internetabmahnungen. Unschöne Begriffe wie Abmahnanwälte oder Abmahnwellen werden gebraucht. Unter einer Abmahnung versteht man die Aufforderung an eine Person, ein bestimmtes rechtswidriges Verhalten umgehend zu unterlassen. Sie soll die außergerichtliche Einigung von Streitigkeiten ermöglichen. In den häufigsten Fällen handelt es sich um Verstöße gegen das Markenrecht oder auch das Urheberrecht. Es fehlt also beispielsweise das schriftliche Einverständnis des Empfängers dem man per E-Mail seinen Newsletter übersandt hat. Diese Handlung ist wettbewerbswidrig und ein klarer Verstoß gegen das UWG. Richtig gewesen wäre es also vorher eine schriftliche Zustimmung des Empfängers einzuholen. Da dieses Einverständnis nachweisbar sein muss, eignet sich dafür z.B. das so genannte Double-Opt-In Verfahren. Natürlich muss dem Empfänger jederzeit die Abmeldung vom Newsletter möglich sein. Wie oben bereits erwähnt ist auch ein Impressum in jeder E-Mail vonnöten. Fehlt eines dieser Kriterien können rechtliche Schritte in Form einer Abmahnung eingeleitet werden. Hier gibt es jedoch Einschränkungen, denn bei bereits bestehenden Kontakten gelten diese Bedingungen nicht in vollem Umfang. Diesen Kontakten darf man durchaus Werbung per E-Mail übermitteln. Jedoch gilt auch hier, dass zu jeder Zeit die Abmeldung des Newsletters möglich sein muss. Außerderm darf nur ein Produkt des eigenen Gewerbes beworben werden. Ein Gärtner, der für Versicherungen wirbt widerspricht diesen Voraussetzungen.

Die Rechtslage des Filesharing in Kürze

Der Begriff Filesharing umschreibt das Tauschen oder Teilen von Daten über das Internet. Prinzipiell ist dies nicht verboten. Voraussetzung ist jedoch, man besitzt selbst die Urheberrechte über den geteilten Inhalt, oder es gibt keinen Urheberrechtsanspruch an den geteilten Daten. Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) erklärt Werke aus Literatur, Wissenschaft und Kunst zum Schutzgegenstand. Dies umfasst „alle persönlichen geistigen Schöpfungen“ lt. UrhG § 2 Abs. 2. Als solches hat der Urheber ein automatisches lebenslanges Recht an seiner Schöpfung und dies auch noch weitere 70 Jahre über seinen Tod hinaus. Fremdnutzung kann der Urheber durch z.B. Lizenzen genehmigen. Nach diesen 70 Jahren über den Tod des Urhebers hinaus, wird das Werk dann „gemeinfrei“. Jeder darf nun dieses Werk ohne Genehmigung nutzen. Auch für das Filesharing gelten diese Richtlinien. Filesharing funktioniert beispielsweise durch Torrentseiten. Der Datentransfer geschieht dann über Filesharing Seiten, die diese Torrents entschlüsseln und ihren Kunden bereitstellen können. Auch Filesharing ist also diesen urheberrechtlichen Bedingungen unterworfen. Ohne die Erlaubnis in Form einer Lizenz oder eines schriftlichen Einverständnisses wäre das Kopieren oder Verbreiten fremder Daten folglich eine strafbare Handlung. Dies bedeutet für den Urheber einen beträchtlichen Einnahmeverlust. Ein kostenlos heruntergeladener Film mindert die Einnahmen des Urhebers am Eintritt oder den Verdienst durch eine verkaufte DVD. Viele Urheber wenden sich darum an Anwälte oder auch an Unternehmen die sich darauf spezialisiert haben solche Straftaten aufzudecken. Geschädigte Urheber sollten sich dringend an einen Anwalt mit Fachgebiet Internet richten um sich vor Missbrauch zu schützen. Dieser kann durch Abmahnungen wegen unerlaubten Filesharings den entstandenen Schaden verringern. Filesharing gibt es auch in Familien und die Gerichte müssen sich damit auseinandersetzen. Haften die Eltern für ihre Kinder? Es gibt ein BGH-Urteil vom März 2017 in dem entschieden wurde, dass Eltern, wenn sie es nicht selbst waren, wenigstens nachträglich versuchen müssen herauszufinden, wer in ihrem Haushalt Filesharing begangen hat. Ist dies nicht möglich, so haften auch in diesem Fall die Eltern für ihre Kinder. Wiederum entschied das BGH in einem Urteil vom 06. Oktober, denn Eheleute sollen sich nicht gegenseitig überwachen müssen. Im Zweifelsfall sind deshalb beide freizusprechen, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass ein unbekannter Dritter für den Download verantwortlich ist. Bekommt man eine Abmahnung wegen Filesharing wendet man sich am besten sehr zeitnah an einen Anwalt für Internetrecht. Ein weiterer Fallstrick ist auch die gesetzte Frist in einer Abmahnung, die es unbedingt einzuhalten gilt. Ihr Anwalt wird dann für Sie die Überprüfung des Falles sowie die Richtigkeit über Fristsetzung und Schadensersatz in seine Hand nehmen. Ohne anwaltlichen Rat eine Abmahnung zu unterschreiben kommt einem Eingeständnis gleich. Holen Sie sich Hilfe bei einem Anwalt für Internetrecht.

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