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Anwalt IT-Recht Stuttgart

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Rechtsanwalt Dr. Jens Bücking
esb Rechtsanwälte, Emmert Schurer Bücking
Schockenriedstraße 8A, 70565 Stuttgart
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Expertentipp vom 24.07.2012 (340 mal gelesen)

Entscheidung des EuGH in Luxemburg: Kunden dürfen rechtmäßig gekaufte, gebrauchte Kopien weiterverkaufen.

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Spähsoftware: Pauschale Überwachung von Arbeitnehmern ist unzulässig! © mko - topopt
Expertentipp vom 25.08.2017 (95 mal gelesen)

Das Bundesarbeitsgericht hat der Arbeitnehmer-Überwachung durch Spähsoftware, sog. Keylogger, in einer aktuellen Entscheidung klare Grenzen gesetzt. Die Software darf nicht zur pauschalen Überwachung von Arbeitnehmern eingesetzt werden, sondern nur wenn ein konkreter Verdacht einer Straftat oder sonstigen schweren Pflichtverletzung gegeben ist.

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Hartz IV: Welche Kosten für den Schulbesuch werden übernommen? © 1stArtist - Fotolia
Expertentipp vom 21.08.2018 (555 mal gelesen)

Bücher, Hefte, Stifte, Ranzen, Klassenfahrten und Nachhilfe – die Kosten für den Schulbesuch der Kinder stellen viele Hartz IV-Empfänger vor große finanzielle Herausforderungen. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat aktuell entschieden, dass die Fahrtkosten zu einem Nachhilfekurs grundsätzlich nicht als Mehrbedarf geltend gemacht werden können.

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Bolz- oder Kinderspielplätze: Wie viel Lärm ist erlaubt? © stock.tookapic.com
Expertentipp vom 20.08.2018 (337 mal gelesen)

Ob auf dem Kinderspielplatz oder dem Bolzplatz: Wenn Kinder draußen spielen geschieht das selten leise. Anwohner fühlen sich dann schnell gestört und es kommt zum Konflikt. Mit den Fragen wie viel Lärm Kinder machen dürfen, und welche Folgen Kinderlärm hat, haben sich schon viele Gerichte beschäftigt.

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