Anwalt Markenrecht Wiesbaden
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Liesegang & Partner mbB
Rechtsanwalt · Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Kettenhofweg 1, 60325 Frankfurt am Main
Das Oktoberfest bedeutet für Millionen Menschen Gaudi & Genuss. Für Firmen ist die Wiesn vor allem eins: ein ertragreiches Business. Da möchte man als findiges Unternehmen gerne ein Stück vom Kuchen abhaben - und wird dabei juristisch regelmäßig in die Schranken gewiesen. Ob in München oder in anderen Städten Deutschlands - in diesem Falle in Mainz.
3.8548387096774195 / 5 (62 Bewertungen) Was tun, wenn man beim Aufräumen noch D-Mark findet? Behalten oder eintauschen? Viele Menschen sind durch die akute Euro-Schuldenkrise verunsichert. Mancher mag sich wehmütig an die „gute alte Deutsche Mark“ erinnern, die Währung des deutschen „Wirtschaftswunders“.
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© mko - topopt Entscheidet eine Krankenkasse nicht zeitgerecht über den Antrag eines Krankenversicherten auf eine Hautstraffungsoperation, gilt dies als fiktiv genehmigte Leistung und die Krankenkasse muss die Kosten übernehmen, auch wenn die Operation im Ausland durchgeführt wurde. Dies entschied kürzlich das Bundessozialgericht.
© mko - topopt Fake-Posts und Hate-Posts haben durch Social Media Dienste wie Facebook, Twitter und Co. enorm an Bedeutung gewonnen. Blitzschnell verbreitet sich eine Falschnachricht oder ein Hasskommentar unkontrolliert im Internet. Ein Fake-Post ist im Gegensatz zu einem Hate-Post nicht strafbar. Strafbar wird er erst, wenn eine Person durch die falsche Nachricht in ihren Rechten verletzt wird. Erneut hat ein Gericht entschieden, dass Facebook Hate-Post Kommentare löschen und den Nutzer sperren darf.
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