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Anwalt Pflegeversicherungsrecht Münster

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Expertentipp vom 14.09.2011 (184 mal gelesen)

Zwei auf einen Streich. Das ist das Motto, das manche Versicherer neuerdings verfolgen. Sie bieten eine Kombination aus Berufsunfähigkeits- und Pflegeversicherung an.

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Fixieren von Patienten und Pflegebedürftigen – Wie ist die Rechtslage? © spotmatikphoto - Fotolia
Expertentipp vom 20.04.2017 (154 mal gelesen)

Die Deutsche Hospizstiftung geht davon aus, dass rund 40 Prozent der Bewohner eines Pflegeheims mittels Fixierung an Bett oder Stuhl zeitweise oder dauerhaft ruhig gestellt werden. Auch in psychiatrischen Einrichtungen werden Patienten fixiert. Für die Betroffenen und ihre Angehörigen ist das oft schwer zu ertragen. Jetzt hat sich das Bundesverfassungsgericht zu den Anforderungen an eine Fixierung geäußert.

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Befristung von Arbeitsverhältnissen bei studentischen Hilfskräften © eccolo - Fotolia
Expertentipp vom 24.10.2018 (1 mal gelesen)

Das Arbeitsverhältnis einer studentischen Hilfskraft kann nur befristet werden, wenn im Arbeitsvertrag auch eine wissenschaftliche oder künstlerische Tätigkeit als Arbeitsleistung vereinbart wurde. Dies stellt das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg in einer aktuellen Entscheidung klar.

Keine Herausgabe von Nutzerdaten des Facebook-Messengerdienstes © mko - topopt
Expertentipp vom 23.10.2018 (5 mal gelesen)

Ein User, der möglicherweise von rechtswidrigen Inhalten betroffen ist, die über den Facebook-Messengerdienst verschickt wurden, hat keinen Anspruch auf Herausgabe der Nutzerdaten des Versenders. Dies entschied das Oberlandesgericht Frankfurt/Main.

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