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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2013-03-06 (181 mal gelesen)

Urlaub machen ist teuer. Da freut sich der Arbeitnehmer, wenn er vom Chef einen kleinen Zuschuss in Form von Urlaubsgeld erhält. Wurde diese Zahlung von Urlaubsgeld nicht arbeitsvertraglich geregelt, kann der Arbeitnehmer aufgrund einer betrieblichen Übung einen Anspruch auf Urlaubsgeld haben.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht 2010-05-04 (87 mal gelesen)

Unangenehme Dinge müssen Internethändlern ihren Kunden deutlich sichtbar in den Vertrag hineinschreiben. Ansonsten laufen sie Gefahr, dass spätestens die Rechtsprechung ihnen einen Strich durch die Rechnung macht.

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Kategorie: Anwalt Strafrecht GKS Rechtsanwälte 2016-03-05 (301 mal gelesen)

Das Oberlandesgericht München hat in einer aktuellen Entscheidung festgelegt, dass Eltern in Filesharing-Fällen grundsätzlich für die Verantwortlichkeit ihrer Kinder haften. Wichtigste Essenz des Urteils ist, dass Eltern sich nicht pauschal hinter der Behauptung verstecken können, dass sie nicht für die Rechtsverletzung verantwortlich sind, sondern eine namentlich unbenannte andere Person (beispielsweise ein Kind) hätte in Anspruch genommen werden müssen (Az: 29 U 2593/15). Wir erklären, worauf es nach der neuerlichen Entscheidung bei der Verteidigung in Filesharing-Fällen ankommt.

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Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht Siegfried Reulein 2015-12-07 (183 mal gelesen)

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat in einer aktuellen Entscheidung vom 11.11.2015 - 14 U 2439/14 - eine vielfach von Sparkassen verwendete Widerrufsbelehrung für fehlerhaft und einen auch nach Jahren nach Vertragsschluss erklärten Widerruf für wirksam erachtet.

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2015-02-23 (829 mal gelesen)

Wechselt ein Arbeitnehmer während des laufenden Kalenderjahres seinen Arbeitsplatz, so stellt sich die Frage, welchen Anspruch er auf Urlaub hat. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschied (Az.: 9 AZR 295/13) für manche erstaunlicherweise, dass eine Bescheinigung des ehemaligen Arbeitgebers über die noch bestehenden Urlaubstage vonnöten ist, wenn der Arbeitnehmer seinen grundsätzlich bestehenden Urlaub beanspruchen will. Denn ohne einen solchen Nachweis besteht die Möglichkeit, dass ein Arbeitnehmer doppelt Urlaub beansprucht und davor sollen Arbeitgeber geschützt werden.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht GKS Rechtsanwälte 2012-09-04 (330 mal gelesen)

Die Rechtsanwaltskanzlei "Urmann + Collegen" aus Regenburg mahnt anscheinend derzeit massenhaft Online-Shops wegen fehlerhaften Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab. Kurios: Die Kanzlei selbst hat auf ihren Internetseiten gar kein Impressum angegeben.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2011-05-17 (97 mal gelesen)

Wenn es beim Ausparken kracht, reicht es nicht aus, einen Zettel mit Unfallhergang und Adresse zu hinterlassen. Denn wer wegfährt, ohne auf den Fahrer des beschädigten Fahrzeugs zu warten oder die Polizei zu rufen, begeht Fahrerflucht und damit eine Straftat mit erheblichen Folgen.

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Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht Siegfried Reulein 2015-04-01 (354 mal gelesen)

Mit seiner Entscheidung vom 19.02.2015 - III ZR 90/14 - hat der BGH eine wichtige Klarstellung vorgenommen, indem er festgestellt hat, dass Anleger im Falle einer fahrlässigen oder gar vorsätzlichen Falschberatung grundsätzlich kein Mitverschulden angelastet werden kann. Sie müssen sich also regelmäßig einen bestehenden Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Anlageberatung nicht kürzen lassen.

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Kategorie: Anwalt Steuerrecht 2016-05-06 (614 mal gelesen)

Gute Nachrichten für Vermieter: Die Fahrten zum Mietobjekt können pauschal mit 30 Cent pro gefahrenen Kilometer bei der Steuer als Werbungskosten abgesetzt werden. Bei Mietobjekten die sich in der regelmäßigen Tätigkeitsstätte des Vermieters befinden, gilt die ungünstigere Entfernungspauschale von 30 Cent für jeden Entfernungskilometer.

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Kategorie: Anwalt Steuerrecht 2012-04-18 (142 mal gelesen)

Rentner und nicht berufstätige Kinder können Zinsen und Dividenden oft über den Sparer-Pauschbetrag von 801 Euro hinaus steuerfrei einnehmen. Voraussetzung ist, dass die jährlichen Einkünfte den steuerlichen Grundfreibetrag (derzeit 8.004 Euro zuzüglich Sonderausgaben-Pauschbetrag von 36 Euro) nicht überschreiten.

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