anwaltssuche

Anwalt unlauterer Wettbewerb UWG

Hier finden Sie zum Anwalt für Wettbewerbsrecht in Ihrer Nähe. Suchen Sie nach Plz, Ort oder nutzen Sie die Filter.

Filtern nach Ballungsraum
Filtern nach Ort alphabetisch

Unlauterer Wettbewerb: Wie kann er kontrolliert werden?

Was ist unlauterer Wettbewerb?

Jeder Deutsche kann sich nach dem Grundgesetz frei im wirtschaftlichen Wettbewerb betätigen ("allgemeine Handlungsfreiheit". Wettbewerb beinhaltet jedoch Konflikt: Wo immer konkurrierende Interessen aufeinander treffen, muss es Fairness-Regeln geben, die für alle gleichermaßen gelten. Das wichtigste Regelwerk für faires wirtschaftliches Handeln bietet das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG ("Lauterkeitsrecht" ). Zusammen mit dem Kartellrecht bildet es das Rückgrat des Wettbewerbsrechts. Unter unlauterem Verhalten im wirtschaftlichen Wettbewerb sind Handlungen zu verstehen, die die Rechte und Chancen anderer Marktteilnehmer (Verbraucher, Mitbewerber) durch unfaires ("lauter" = fair) Verhalten einschränken bzw. die gegen deren Rechte verstoßen. Zu den direkt im Gesetz genannten unlauteren Handlungen zählt zum Beispiel die Täuschung von Verbrauchern, die Einschränkung ihrer Entscheidungsfreiheit usw. Ebenso untersagt sind die Behinderung und Herabsetzung von Markt-Konkurrenten, jegliche Form irreführender Werbung, die Täuschung über die Eigenschaften von Produkten, Verstöße gegen die Preisangabenverordnung. Das UWG ist ein altes Gesetz: Seine Grundzüge gehen auf das Ende des 19.Jahrhunderts zurück.

So werden Verbraucher gegen unlauteren Wettbewerb geschützt

Weil Fantasie keine Grenzen kennt und Wettbewerber Gesetze bisweilen kreativ interpretieren, hat der Gesetzgeber im Anhang zum UWG eine Reihe verbotener("unlauterer" ) Geschäftspraktiken gegenüber Verbrauchern in einer so genannten "schwarzen Liste" konkret ausformuliert. Doch bei UWG-Verstößen stehen betroffenen Verbrauchern keine eigenen Ansprüche zu. Das Gesetz sieht vor, dass die Überwachung des UWG im Dienste der Verbraucher von besonderen klagebefugten Personen und Einrichtungen übernommen wird. Dies sind in erster Linie die die Verbraucherzentralen. Sie nehmen auch Beratungsfunktionen für die Verbraucher wahr, beispielweise dann, wenn Verbraucher wettbewerbswidrig lästige, unerlaubte Werbeanrufe erhalten, gegen die sie sich zur Wehr setzen möchten. Mit Einverständnis des Betroffenen kann die Verbraucherzentrale in der Folge rechtliche Schritte gegen den Verstoß einleiten.

Unternehmen können UWG-Verstöße untereinander regeln

Konkurrierende Unternehmen am Markt passen aufeinander auf. Sie haben ein waches Auge darauf, wie sich Mitbewerber im Wettbewerb verhalten und können bei UWG-Verstößen rechtliche Schritte gegen unlauteres Verhalten der Konkurrenz einleiten. Im Gegensatz zu Verbrauchern sind Unternehmen bei UWG-Verstößen klagebefugt. Ebenfalls klagebefugt sind besondere Verbände, die sich der Fairness im Wettbewerb verschrieben haben und den Markt im Hinblick darauf überwachen (z.B. die Wettbewerbszentrale).

Rechtliche Maßnahmen gegen unlauteren Wettbewerb

Bei UWG-Verstößen können Anspruchsberechtigte diverse Ansprüche geltend machen, etwa auf Unterlassung, Schadenersatz, Beseitigung und Gewinnabschöpfung (Herausgabe des Gewinns, der durch das unlautere Verhalten erzielt wurde). Der am häufigsten gewählte Weg ist die Abmahnung wegen Wettbewerbsverstoßes samt damit verbundener (strafbewehrter) Unterlassungserklärung, ein Weg der außergerichtlichen Streitbeilegung. Betroffenen steht es natürlich auch frei, den direkten Weg zum Gericht zu wählen. Der steht aber auch dann noch offen, wenn der Abgemahnte nicht oder nicht fristgerecht auf eine Abmahnung reagiert.

Unlauterer Wettbewerb: ein Dauerthema für Unternehmen

Generell ist es für Unternehmen alles andere als leicht, die Gesamtheit der UWG-Vorgaben dauerhaft im Blick zu haben. Wo endet die Freiheit, sein eigenes Produkt kreativ zu bewerben? Wo tritt man dem Mitbewerber mit seinen Kundengewinnungsmaßnahmen auf die Füße? Wie muss eine Marketingkampagne aussehen, die UWG-konform aufgebaut ist? Unternehmen tun gut daran, sich in Sachen Wettbewerbsrecht auf dem Laufenden zu halten oder sich fachliche Beratung an die Seite zu holen. Eine gute Adresse ist ein Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht. Der unterstützt Sie wirksam bei der Abwehr fremder als auch der Durchsetzung eigener Ansprüche.

Letzte Aktualisierung am 2017-06-26

Weiterführende Informationen
Das könnte Sie auch interessieren
Für Verbraucher bequem und komfortabel, für Verkäufer und Händler ein attraktives Geschäft mit hohen Zuwachsraten: der Internethandel. Verbraucher genießen hier besondere Rechte, die von Händlern dringend zu beachten sind; Händler finden vereinfachte Absatzmöglichkeiten, die aber rechtlich hoch komplexen Bedingungen unterliegen. (vom 08.08.2016) mehr...
Das Anbieten oder Herunterladen urheberrechtlich geschützter Inhalte in einer Internet-Tauschbörse kann wesentlich teurer werden als ihr legaler Erwerb in einem der zahlreichen Kaufportale. Leider ist die Versuchung groß, der Urheberrechtsverstoß allzu schnell geschehen. (vom 08.08.2016) mehr...
Die einstweilige Verfügung ist ein effektives Mittel zur Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche. In der Regel folgt sie auf eine erfolglose außergerichtliche Einigung. Dann kann bei Gericht die einstweilige Verfügung beantragt werden. (vom 13.09.2016) mehr...
Idealtypisch ist die Abmahnung der Versuch, sich bei einem Wettbewerbsverstoß außergerichtlich mit demjenigen zu einigen, der den Verstoß begangen hat. Sie ist damit ein wichtiges Regulativ für die Einhaltung der Regeln im freien Wettbewerb. (vom 13.09.2016) mehr...
Abmahnungen, die gegen Rechtsverstöße im Internet ausgesprochen werden, erleben einen nie gekannten Boom. Mag das Gros dieser Abmahnungen rein juristisch berechtigt sein, so trifft es häufig Privatleute, die einen Verstoß eher unbeabsichtigt begehen. (vom 19.09.2016) mehr...
Abmahnungen im Urheberrecht sind Warnschüsse. Sie sollen aufmerksam machen und weitere Verletzungen möglichst unterbinden. Abmahnungen sind außergerichtlich. Juristisch scharf geschossen wird erst dann, wenn eine Abmahnung wirkungslos bleibt. (vom 19.09.2016) mehr...
Das Presserecht gehört zum Medienrecht. Die Freiheit der Berichterstattung und die Meinungsfreiheit sind seine grundgesetzlichen Wurzeln. Sie können mit anderen Rechten kollidieren; häufiges Konfliktpotenzial besteht zu den Persönlichkeitsrechten. (vom 26.04.2017) mehr...
Das Wettbewerbsrecht stellt verbindliche Regeln auf, wie sich Teilnehmer im Wettbewerb zu verhalten haben. Dass alle in diesem Spiel die gleichen Chancen haben, ist das eine wichtige Ziel des Wettbewerbsrechts. Ein anderes Ziel ist es, Verbraucher vor unlauteren Mitteln der Wettbewerber zu schützen und die Grundlagen für einen insgesamt fairen Wettbewerb zu schaffen. (vom 29.05.2015) mehr...
Im Maklerrecht geht es meist darum, ob ein Makler seinen Auftrag zu Genüge erfüllt hat und die Provision tatsächlich zu zahlen ist. Diesbezügliche Streitigkeiten sollte man möglichst im Keim ersticken – etwa mit einem wasserfesten Maklervertrag. (vom 24.11.2015) mehr...
Medien spielen eine wichtige gesellschaftliche Rolle. Sie unterhalten, machen Meinungen und krönen Kanzler und Könige, können aber auch den Ruf von Menschen zerstören und Lügen in die Welt bringen. Regularien wie diese im Medienrecht festgeschrieben sind, sind trotz aller Freiheit nötig. (vom 02.08.2017) mehr...
Expertentipps zu Wettbewerb & Urheberrecht