Anwalt Agrarrecht Bielefeld
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Kommt es im Rahmen der Berufsausübung zu einem Unfall, ist für die gesetzliche Unfallversicherung wichtig, ob es sich dabei tatsächlich um einen Arbeitsunfall handelt. Denn nur in diesem Fall kann der Arbeitnehmer Verletztengeld oder Rente von der Unfallversicherung beanspruchen. Hier einige gerichtliche Entscheidungen, die zeigen, wann tatsächlich ein Arbeitsunfall vorliegt.
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Der Europäische Gerichtshof hat bestätigt, dass bei Kurzarbeit auch der Urlaubsanspruch von Arbeitnehmern gekürzt werden kann.
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© Sven Krautwald - Fotolia Scheckheftgepflegte Gebrauchtwagen werden von vielen Autokäufern bevorzugt - was der Begriff „scheckheftgepflegt“ aber konkret bedeutet, ist oft nicht klar. Wer sein Auto als scheckheftgepflegt verkaufen möchte, muss sich dies als Beschaffenheit des Fahrzeugs zurechnen lassen. Fehlt es an der lückenlosen Scheckheftpflege kann der Käufer vom Autokauf zurücktreten.
© LanaK - Fotolia In Deutschland muss es bis Ende 2018 im Geburtenregister neben dem Eintrag für das weibliche und männliche Geschlecht eine dritte Option für intersexuelle Menschen geben. Das Bundeskabinett hat gestern einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen.
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