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Anwalt Architektenrecht/Ingenieurrecht Lübeck

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Expertentipp vom 05.08.2009 (482 mal gelesen)

Erbringt ein Architekt oder ein Ingenieur Leistungen (z.B. für die Planung eines Hauses), muss er eine sog. Honorarschlussrechnung (HSR) erstellen. Nur wenn diese HSR bestimmte Mindestanforderungen enthält, wird sie fällig. Vorher muss der Auftraggeber/Bauherr nicht bezahlen.

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Expertentipp vom 15.09.2011 (212 mal gelesen)

Ein Architekt muss ein Bautagebuch führen, wenn er sich vertraglich zur Überwachung des Bauvorhabens verpflichtet hat. So ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH, Az. VII ZR 65/10). Kommt der Architekt dieser Pflicht nicht nach, kann der Bauherr das Architektenhonorar mindern.

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Krankenkasse muss Bauch- und Bruststraffungs-OP in der Türkei zahlen © mko - topopt
Expertentipp vom 19.09.2018 (7 mal gelesen)

Entscheidet eine Krankenkasse nicht zeitgerecht über den Antrag eines Krankenversicherten auf eine Hautstraffungsoperation, gilt dies als fiktiv genehmigte Leistung und die Krankenkasse muss die Kosten übernehmen, auch wenn die Operation im Ausland durchgeführt wurde. Dies entschied kürzlich das Bundessozialgericht.

Strafbarkeit von Fake-News, Hate-Posts & Co. © mko - topopt
Expertentipp vom 18.09.2018 (227 mal gelesen)

Fake-Posts und Hate-Posts haben durch Social Media Dienste wie Facebook, Twitter und Co. enorm an Bedeutung gewonnen. Blitzschnell verbreitet sich eine Falschnachricht oder ein Hasskommentar unkontrolliert im Internet. Ein Fake-Post ist im Gegensatz zu einem Hate-Post nicht strafbar. Strafbar wird er erst, wenn eine Person durch die falsche Nachricht in ihren Rechten verletzt wird. Erneut hat ein Gericht entschieden, dass Facebook Hate-Post Kommentare löschen und den Nutzer sperren darf.

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