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Einen Anwalt für Internetrecht in Köln finden

Rechtsanwälte aus Köln für das rechtliche Fachgebiet Internetrecht. Wählen Sie schnell und einfach einen persönlichen Anwalt für Ihren Rechtsfall.

Rechtsanwalt Bastian Biegel Sankt Augustin
Rechtsanwalt Bastian Biegel
Biegel & Busche
Bonner Straße 132, 53757 Sankt Augustin
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Online-Auktionen: Was tun bei Ärger mit ebay & co.? © sma - topopt
Expertentipp vom 18.04.2017 (2035 mal gelesen)

Versteigerungen im Internet sind nach wie vor beliebt. Bei ebay oder unzähligen anderen Auktionsplattformen wird vom Auto über die Examensarbeiten bis zum angelutschten Promi-Kaugummi auf alles geboten, was sich versteigern lässt. Welche Rechte und Pflichten sind bei der Online-Auktion zu beachten?

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Expertentipp vom 07.09.2009 (1027 mal gelesen)

Das Internet hat sich zur primären Informationsquelle für nahezu alle Lebensbereiche entwickelt. Bei fast allen Entscheidungsfragen wendet sich der Nutzer vertrauensvoll an die weltumfassende Gemeinde. Für viele Fälle eine gute Hilfe, doch bei manchen Bereichen ist Vorsicht geboten. Das Internet ist keine Einbahnstraße.

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Verkabelung von Computersystemen
Verkabelung von Computersystemen ©freepik - mko

Das Recht und das Internet

Das Onlinerecht ist kein eigenes Rechtsgebiet, es ist vielmehr eine Verknüpfung zahlreicher gesetzlicher Vorgaben. Meist handelt es sich um das Marken- oder Namenrecht, das AGB-Recht oder das Wettbewerbsrecht und natürlich das Urheberrecht. Gesetzliche Regelungen sind dem Laien oft nicht bekannt. Bereits bei der Erstellung einer eigenen Website können schwerwiegende Fehler gemacht werden. Zwingend erforderlich sind zum Beispiel das Impressum und auch die AGBs. Genau und auf das Online-Geschäft abgestimmt sollten sie sein. Da dies Vertrauen beim Kunden schafft und für Klarheit sorgt. Es mag sinnvoll erscheinen auf fremde AGBs zurückzugreifen. Leider kann genau dies schnell zu Ärger führen. Das eigene Geschäftsmodell könnte unter Umständen nicht mit den AGBs übereinstimmen. Fremde AGBs einfach zu kopieren erfüllt den Straftatbestand einer Urheberrechtsverletzung. Lassen Sie sich im Zweifelsfall lieber anwaltlich beraten.

Abmahnung

Immer öfter hört man von Internetabmahnungen. Es wird sogar von Abmahnwellen gesprochen. Unter einer Abmahnung versteht man die Aufforderung an eine Person, ein bestimmtes rechtswidriges Verhalten umgehend zu unterlassen. Sie soll die außergerichtliche Einigung von Streitigkeiten ermöglichen. Meistens hat man hierbei gegen geltendes Marken- oder Urheberrecht, oder auch gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen. Typischer Fehler ist beispielsweise das Zusenden eines Newsletters per E-Mail ohne der vorherigen Zustimmung des Empfängers. Hier handelt es sich um unlauteren Wettbewerb. Das schriftliche Einverständnis des Adressaten ist also unabdingbar. Hierfür wird meist das Double-Opt-In Verfahren genutzt. Natürlich muss dem Empfänger jederzeit die Abmeldung vom Newsletter möglich sein. Wie oben bereits erwähnt ist auch ein Impressum in jeder E-Mail vonnöten. Beides ist also wichtiger Bestandteil und ein Fehlen könnte abgemahnt werden. Eine kleine Erleichterung besteht hier in der Einschränkung für bereits bestehende Kontakte. Hier gilt in aller Regel, dass E-Mail-Werbung dann zulässig ist, wenn eine Geschäftsbeziehung zwischen den Beteiligten besteht. Der Empfänger muss jedoch auch hier stets eine "Opt-Out"-Möglichkeit haben. Beinahe selbstverständlich dürfen nur Dinge des eigenen Geschäftszweiges beworben werden. So darf eine Gärtnerei beispielsweise keine Werbung für Versicherungen bewerben.

Wann ist Filesharing gesetzeswidrig?

Filesharing ist das Tauschen von schöpferischen Daten via Internet. Der Gesetzgeber verbietet dies nicht grundsätzlich. Es ist aber nur unter der Voraussetzung erlaubt, dass man selbst der Urheber der Daten ist oder es auch keinen anderen Urheber gibt, der noch Anspruch darauf erheben kann. Unter das Urheberrechtsgesetz, kurz UrhG, fallen Werke der Literatur, Wissenschaft oder Kunst. Gemeint sind damit „persönliche geistige Schöpfungen“ (UrhG § 2 Abs. 2). Ein Urheberrecht entsteht in Deutschland automatisch, gilt ein Leben lang und bis einschließlich 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Der Urheber kann jedoch durch Lizenz- oder Nutzungsverträge eine Fremdnutzung erlauben. Ist der Urheber verstorben und die 70 Jahre sind verstrichen, gilt das Werk „gemeinfrei“. Damit ist gemeint, dass ab nun jeder Interessierte das Werk ohne Zahlungsverpflichtung oder Genehmigung verwenden darf. Auch für das Filesharing gelten diese Richtlinien. Filesharing funktioniert beispielsweise durch Torrentseiten. Filesharing-Seiten können diese Daten entschlüsseln und für den Download bereitstellen. Wie bereits erwähnt gilt auch hier das Urheberrecht. Urheberrechtlich geschützte Daten herunterzuladen und oder sie gar mit anderen zu teilen, ist auch hier ohne Lizenz oder Genehmigung des Urhebers gesetzeswidrig. Dem Urheber der Daten geht dadurch oft viel Geld verloren. Für ein kostenlos heruntergeladenes Lied kann man sich so manchen CD-Kauf sparen. Anwälte oder Unternehmen werden also angestellt bzw. beauftragt solche Rechtsüberschreitungen zu ahnden. Wenden auch Sie sich mit Ihrem Anliegen an einen Anwalt für Internetrecht. Durch ihn kommen Sie zu Ihrem Recht und zur Begleichung Ihres durch Filesharing entstandenen Verlustes. Ein weiteres Problem um das sich Gerichte kümmern müssen ist das illegale Filesharing in Familien. Haften die Eltern oder ihre Kinder? Eltern sind verpflichtet sich auch nachträglich um Aufklärung zu kümmern wer in ihrer Familie für das illegale Filesharing verantwortlich ist, wenn sie es nicht selbst begangen haben, so ein Urteil des BGH vom 30. März 2017. War es ein Kind aus ihrer Familie, so muss sein Name auch genannt werden um den Eltern die Selbsthaftung zu ersparen. Bei Ehegatten verhält es sich anders, denn eine gegenseitige Überwachung könne nicht gefordert werden, lautet ein weiteres BGH-Urteil vom 06. Oktober 2016. Kann man einen unbekannten Dritten als Täter nicht ausschließen, kann der Anschlussinhaber für ein illegales Download nicht zur Haftung herangezogen werden. Als Erstes sollte man sich, bei einer Abmahnung wegen Filesharing, um einen versierten Anwalt für Internetrecht kümmern. Auch die Einhaltung der in der Abmahnung gesetzten Frist ist unbedingt notwendig. Ihr Anwalt wird dann für Sie die Überprüfung des Falles sowie die Richtigkeit über Fristsetzung und Schadensersatz in seine Hand nehmen. Unterschreiben Sie ohne anwaltlichen Rat keine Abmahnung, da dies einem Schuldeingeständnis gleichkäme. Nehmen Sie den Rat eines Anwaltes für Internetrecht in Anspruch.