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Anwälte und Kanzleien für Internetrecht in Mönchengladbach finden

Rechtsanwälte aus Mönchengladbach für das rechtliche Fachgebiet Internetrecht. Wählen Sie schnell und einfach einen persönlichen Anwalt für Ihren Rechtsfall.

Rechtsanwalt Andreas Hammelstein Mönchengladbach
Rechtsanwalt Andreas Hammelstein
KORN VITUS Rechtsanwälte
Fachanwalt für Verkehrsrecht
Croonsallee 29, 41061 Mönchengladbach
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Online-Erbe: Wie Sie den digitalen Nachlass regeln © freepik - mko
Expertentipp vom 21.05.2020 (14 mal gelesen)

E-Mails, Chats auf sozialen Netzwerken oder Fotos in einer Cloud: 90 Prozent der Deutschen sind online. Stirbt ein Mensch, hinterlässt er viele Daten im Internet. Für die Erben bedeutet das oft eine aufwendige Suche nach Accounts, Passwörtern und Verträgen. Das lässt sich vermeiden, wenn der digitale Nachlass schon zu Lebzeiten geregelt wird.

Müssen YouTube und Google die Kontaktdaten ihrer User bei Urheberrechtsverstößen mitteilen? © mko - topopt
Expertentipp vom 06.10.2017 (148 mal gelesen)

Auf Internetplattformen, wie etwa bei YouTube oder Google, kommt es immer wieder zu Urheberrechtsverletzungen durch deren Nutzer. Bislang war ungeklärt, ob YoutTube, Google & Co., die Kontaktdaten ihrer Nutzer bei entsprechenden Vorwürfen herausgegeben müssen. Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main hat in einem aktuellen Urteil zu dieser Frage Stellung genommen.

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Mann surft im Internet
Mann surft im Internet ©freepik - mko

Welches Recht fürs Internet?

Ob als Verkaufsplattform, Auktionshaus, Informationsdienst, Datenquelle, Musikladen, Filmverleih oder Beratungsportal, das Internet bietet eine Vielzahl an Nutzungsmöglichkeiten und das Recht wird häufig gebeugt, oft aus Unwissenheit. Die Rechtsgebiete um die es hierbei überwiegend geht sind das Urheberrecht, das AGB-Recht, genauso wie das Wettbewerbsrecht oder das Marken- und das Namensrecht. Gesetzliche Regelungen sind dem Laien oft nicht bekannt. Eine häufige Fehlerquelle mit weitreichenden Folgen ist bereits die Erstellung der Website selbst. So benötigt jedes Unternehmen selbstverständlich seine eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und ein Impressum. Sehr präzise und genau müssen sie auf das Unternehmen passen. Je klarer die Vertragsbedingungen sind, desto mehr Vertrauen entsteht beim Kunden. Das Übernehmen von fremden AGBs scheint in manchen Fällen verlockend einfach und unkompliziert. Unzulässige Klauseln könnten jedoch eine Abmahnung provizieren. Oder die AGBs passen nicht für das eigene Geschäftsmodell. Fremde AGBs einfach zu kopieren erfüllt den Straftatbestand einer Urheberrechtsverletzung. Lassen Sie sich im Zweifelsfall lieber anwaltlich beraten.

Wie kommt es zur Internet-Abmahnung?

Alle haben Angst vor einer Abmahnung im Internet. Es wird sogar von Abmahnwellen gesprochen. Die Abmahnung bezieht sich auf ein Fehlverhalten welches künftig zu unterlassen ist und mahnt Strafen an. Abmahnungen sollen vornehmlich die Gerichte entlasten durch außergerichtliche Streitbeilegung. In den häufigsten Fällen handelt es sich um Verstöße gegen das Markenrecht oder auch das Urheberrecht. So darf ein Newsletter per E-Mail nur nach Zustimmung des Empfängers zugesandt werden. Diese Handlung ist wettbewerbswidrig und ein klarer Verstoß gegen das UWG. Um eine Abmahnung zu vermeiden, muss vor Versendung von Newslettern oder Werbung das schriftliche Einverständnis des Empfängers vorliegen. Hierfür wird gerne das Double-Opt-In Verfahren genutzt. Auch die Möglichkeit sich vom Newsletter abzumelden muss in jeder E-Mail gewährleistet sein. Außerdem ist das Impressum jeder E-Mail anzufügen. Andernfalls hat der Sender mit rechtlichen Schritten zu rechnen. Bei bereits bestehenden Kontakten, also Geschäftsbeziehungen, gelten diese Maßgaben in etwas abgeschwächter Form. Diesen Kontakten darf man durchaus Werbung per E-Mail übermitteln. Gültig ist aber hier genauso, dass der Kunde jederzeit die Möglichkeit hat der Zusendung vom Werbung per E-Mail zu widersprechen. Zusätzlich muss das beworbene Produkt zum jeweiligen Geschäft des Werbenden passen. Ein Gärtner, der für Versicherungen wirbt widerspricht diesen Voraussetzungen.

Wann ist Filesharing gesetzeswidrig?

Internet-Tauschbörsen ermöglichen das Teilen von Daten meist in Bild-, Text-, oder Videoform. An sich ist dieses Verbreiten nicht gesetzeswidrig. Allerdings nur unter der Voraussetzung, man ist selbst Urheber der getauschten Daten oder die Urheberrechte sind bereits erloschen. Unter das Urheberrechtsgesetz, kurz UrhG, fallen Werke der Literatur, Wissenschaft oder Kunst. Gemeint sind damit „persönliche geistige Schöpfungen“ (UrhG § 2 Abs. 2). Es besteht ein lebenslanges, automatisches Recht auf diesen Urheberanspruch und sogar noch 70 Jahre über den Tod des Urhebers hinaus. Fremdnutzung muss folglich vom Urheber durch z.B. Lizenzen genehmigt werden. Nach diesen 70 Jahren über den Tod des Urhebers hinaus, wird das Werk dann „gemeinfrei“. Damit ist gemeint, dass ab nun jeder Interessierte das Werk ohne Zahlungsverpflichtung oder Genehmigung verwenden darf. Diese gesetzlichen Regelungen gelten auch für das Filesharing. Filesharing funktioniert auch über Torrent-seiten. Filesharing-Seiten können diese Daten entschlüsseln und für den Download bereitstellen. Wie bereits erwähnt gilt auch hier das Urheberrecht. Ohne die Erlaubnis in Form einer Lizenz oder eines schriftlichen Einverständnisses wäre das Kopieren oder Verbreiten fremder Daten folglich eine strafbare Handlung. Der Urheber hat mit gewaltigen Einnahmeverlusten zu kämpfen. Der Verdienst durch verkaufte CDs, DVDs, oder Eintrittsgeldern wird dadurch drastisch verringert. Anwälte oder Unternehmen werden also angestellt bzw. beauftragt solche Rechtsüberschreitungen zu ahnden. Geschädigte Urheber sollten sich dringend an einen Anwalt mit Fachgebiet Internet richten um sich vor Missbrauch zu schützen. Erkämpfen Sie sich mit seiner Hilfe ihr Recht und minimieren sie so den entstandenen Verlust. Auch bei Filesharing in Familien müssen Gerichte immer häufiger aktiv werden. Haften die Eltern oder ihre Kinder? Eltern müssen auch nachträglich versuchen herauszufinden wer ihrer Kinder illegales Filesharing begangen hat, so urteilte am 30. März 2017 der BGH. War es ein Kind aus ihrer Familie, so muss sein Name auch genannt werden um den Eltern die Selbsthaftung zu ersparen. Bei Ehegatten verhält es sich anders, denn eine gegenseitige Überwachung könne nicht gefordert werden, lautet ein weiteres BGH-Urteil vom 06. Oktober 2016. Streiten beide die Tat ab, kann der Anschlussinhaber nicht zur Schadenersatzhaftung herangezogen werden, da grundsätzlich auch ein Dritter den Download in Gang gesetzt haben könnte. Bei einer Abmahnung wegen Filesharing ist es unbedingt ratsam sich dem Rat und dem Wissen eines Anwalts für Internetrecht anzuvertrauen. Achten Sie auch unbedingt auf die Einhaltung der in der Abmahnung gesetzten Frist. Ihr Anwalt wird dann für Sie die Überprüfung des Falles sowie die Richtigkeit über Fristsetzung und Schadensersatz in seine Hand nehmen. Selbst, ohne Rechtsrat, zu handeln und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, sprich Abmahnung, unterschreiben, ist gleichbedeutend mit dem Ablegen eines Geständnisses. Die Kontaktaufnahme mit einem Anwalt für Internetrecht über anwaltssuche.de ist unverbindlich und kostenfrei.

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