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Anwalt Pflegeversicherungsrecht München

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Expertentipp vom 14.09.2011 (183 mal gelesen)

Zwei auf einen Streich. Das ist das Motto, das manche Versicherer neuerdings verfolgen. Sie bieten eine Kombination aus Berufsunfähigkeits- und Pflegeversicherung an.

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Fixieren von Patienten und Pflegebedürftigen – Wie ist die Rechtslage? © spotmatikphoto - Fotolia
Expertentipp vom 20.04.2017 (152 mal gelesen)

Die Deutsche Hospizstiftung geht davon aus, dass rund 40 Prozent der Bewohner eines Pflegeheims mittels Fixierung an Bett oder Stuhl zeitweise oder dauerhaft ruhig gestellt werden. Auch in psychiatrischen Einrichtungen werden Patienten fixiert. Für die Betroffenen und ihre Angehörigen ist das oft schwer zu ertragen. Jetzt hat sich das Bundesverfassungsgericht zu den Anforderungen an eine Fixierung geäußert.

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Streitpunkt: Wohnflächenberechnung einer Mietwohnung © mko - topopt
Expertentipp vom 24.09.2018 (678 mal gelesen)

Bei der Berechnung der Wohnfläche einer Mietwohnung gibt es immer wieder Ärger zwischen Mieter und Vermieter, da die Wohnfläche meist ausschlaggebend für die Höhe der Miete ist. Auch wenn die tatsächliche Wohnungsgröße kleiner als im Mietvertrag ist, gibt es unter Umständen kein Geld zurück. Jetzt hat ein Gericht entschieden, dass Mieter und Vermieter aber vertraglich vereinbaren dürfen, welche Räume zur Wohnfläche gehören.

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Gute-KiTa-Gesetz verabschiedet – Mehr Qualität und weniger Gebühren bei der Kindertagesbetreuung © Robert Kneschke - Fotolia
Expertentipp vom 21.09.2018 (11 mal gelesen)

Das Bundeskabinett hat jüngst das Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (Gute-KiTa-Gesetz) verabschiedet. Damit soll die Qualität in der Kindertagesbetreuung gesteigert werden und die Gebühren verringert werden.

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