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Anwalt Medienrecht

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Medienrecht - Freiheiten und Grenzen für die Medien

Medien sind Kommunikationsmittel. Das Medienrecht regelt die Nutzung und Nutzbarkeit der Inhalte, die über Medien verbreitet werden. Seine Regelungen betreffen das Internet, Radio und Fernsehen, die Presse und den Film. Das Medienrecht definiert die Grenzen medialen Handelns, verteidigt aber auch seine Freiheiten. Es ist kein eigenes Rechtsgebiet sondern berührt Rechtsgebiete wie das Internetrecht, das Telemediengesetz, das Rundfunkrecht, das Presse- und Verlagsrecht usw. Auch das Urheberrecht (das die Rechte von Urhebern am eigenen Werk schützt), das Wettbewerbsrecht (UWG-Recht) und datenschutzrechtliche Regelungen kommen im Medienrecht zur Anwendung.

Die häufigsten Rechtsprobleme im Medienrecht

Durch die schnelle technische Entwicklung bei den neuen Medien unterliegt das Medienrecht einem stetigen, teilweise rasanten Wandel. Zeitungen, Radio und Fernsehen verlieren weite Bereiche ihrer traditionellen Inhalte an das Internet. Dort wird jeder zum Medienmacher, der sich dazu berufen fühlt, dort spielt sich der große Teil aller medialen Aktivitäten ab, dort sind Inhalte frei zugänglich, die jeder kopieren kann, aber keiner kopieren darf. Dementsprechend liegen die Schwerpunkte anwaltlicher Tätigkeit und medienrechtlicher Konflikte aktuell immer stärker Internet.
  • Das Urheberrecht findet Anwendung, wenn es beispielsweise um den beim Schutz der eigenen kreativen Arbeit geht: Was der Urheber eines Werkes erdacht oder erarbeitet hat, darf ein Dritter nicht einfach zu eigenen Zwecken nutzen.
  • Das Presserecht gibt vor, was in der Öffentlichkeit über eine Privatperson oder ein Unternehmen sagen oder schreiben darf und schützt die Persönlichkeitsrechte.
  • Das Wettbewerbsrecht legt fest, wie ein fairer Wettbewerb unter Marktteilnehmern auszusehen hat. Es gibt Regeln vor, die allen die gleichen Chancen im Wettbewerb gestatten sollen.
  • Das Telemediengesetz erstellt Rahmenbedingungen für die Telemedien (elektronische Informations- und Kommunikationsdienste, vornehmlich das Internet). Hier ist zum Beispiel geregelt, was sowohl kommerzielle Anbieter aber auch private Betreiber von Webseiten bei ihren (Informations-)Angeboten zu berücksichtigen haben.
  • Das Datenschutzrecht scheibt unter anderem vor, wie geeignete Maßnahmen zum Schutz gespeicherter Kunden- und Mitarbeiterdaten zu treffen sind und regelt die entsprechenden Verantwortlichkeiten.

Ansprüche bei Rechtsverletzungen im Medienrecht

Aus Rechtsverletzungen im Medienrecht können sich für die Geschädigten Ansprüche auf Unterlassung, Abmahnung und evtl. auch Schadenersatz ergeben. Wer durch Unwahrheiten, Beleidigungen oder unwahre Tatsachenbehauptungen geschädigt wird, hat ein Anrecht auf Widerruf, Richtigstellung oder Gegendarstellung. Medienrechtliche Fragestellungen können komplex sein. Hier empfiehlt sich stets eine solide, fachliche Beratung durch einen versierten Anwalt. Bei uns finden Sie einen Rechtsanwalt auch in Ihrer Nähe.

Letzte Aktualisierung am 2015-11-24

Weiterführende Informationen zu Medienrecht

Facebook
Facebook ist toll – das wird von einer weltweiten gigantischen Nutzeranzahl eindeutig ausgedrückt. Facebook ist allerdings nicht immer nur ein Freund. Wer es nutzt, akzeptiert die Bedingungen von Facebook. (vom 2016-08-03)  mehr ...

Social Media
Viele Inhalte gehören hier nicht hin, sind aber nicht mehr wegzukriegen, andere verstoßen gegen Gesetze. Die Rechtsprechung ringt um einen sinnvollen Umgang mit den Anforderungen, die Social Media mit sich bringt. (vom 2016-08-04)  mehr ...

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Expertentipps zu Medienrecht
Kategorie: Anwalt Internetrecht 2010-07-22 (1040 mal gelesen)

Versteigerungen im Internet werden immer beliebter. Beim Marktführer ebay und unzähligen anderen Auktionsplattformen wird vom Auto über die Examensarbeiten bis zum angelutschten Promi-Kaugummi auf alles geboten, was sich versteigern lässt.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht 2011-12-13 (266 mal gelesen)

Nie war der Weihnachtseinkauf einfacher als in der heutigen Zeit. Das Internet bietet nahezu alles, was das Herz begehrt und das bequeme Shoppen von zu Hause aus wird immer beliebter. Doch beim scheinbar so unkomplizierten Einkauf im Internet ist auch Vorsicht geboten. Deshalb sollte man mit offenen Augen auf Shopping-Tour im Netz gehen.

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2014-04-28 (549 mal gelesen)

Das Internet ist aus der Arbeitswelt nicht mehr wegzudenken. Mit seiner Nutzung entstehen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer aber auch neue Rechtsprobleme und Frage wie: Darf der Arbeitgeber die privaten Emails seiner Arbeitnehmer lesen? Dürfen Arbeitnehmer privat im Internet surfen?

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2012-11-16 (240 mal gelesen)

Privates Surfen im Internet während der Arbeitszeit ärgert den Chef und ist für manchen Arbeitgeber ein Grund zur Abmahnung, oder sogar zur fristlosen Kündigung. In welchen Fällen die private Internetnutzung am Arbeitsplatz erlaubt ist und in welchem Ausmaß, zeigen einige Urteile, die wir Ihnen in unserem Tipp zum Arbeitsrecht zusammengestellt haben.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht GKS Rechtsanwälte 2014-09-23 (411 mal gelesen)

Dass §5 des TMG für den Aufbau eines Impressums einer Homepage wichtige Pflichtangaben enthält, ist mittlerweile hinlänglich bekannt. Eine "neue" Falle zum Thema Impressum hat sich allerdings kürzlich für Immobilienmakler und weitere Berufsgruppen aufgetan, die unter der Aufsicht einer Behörde stehen: Nach einem Urteil des Landgerichts Leipzig stellt es einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß dar, wenn Immobilienmakler in ihren Impressen versäumen, die zuständige Aufsichtsbehörde anzugeben (Az.: 05 O 848/13). Betroffene sollten daher unbedingt ihr eigenes Impressum, gegebenenfalls aber auch Impressum der Konkurrenz unter die Lupe nehmen!

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Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht GKS Rechtsanwälte 2013-10-07 (408 mal gelesen)

Nach einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts Schleswig-Holstein unterliegen auch einfache Zeitungsanzeigen den Regelungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (Az.: 6 U 28/12).

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Kategorie: Anwalt Internetrecht 2008-01-10 (175 mal gelesen)

Seit dem 1. Januar 2008 gilt ein neues Urheberrecht. Freunde selbst gebrannter CDs müssen dabei einige Regeln beachten, um nicht mit dem Gesetz in Konflikt zu kommen.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht 2008-10-08 (110 mal gelesen)

Auf der Internetseite des Bundesjustizministerium wird ein aktueller Leitfaden zur Impressumspflicht ( www.bmj.de/musterimpressum) bereitgestellt. Der Leitfaden soll Gewerbetreibenden mit einem Internet-Auftritt helfen, ihre Anbieterkennzeichnung (auch Impressum genannt) den gesetzlichen Anforderungen des Telemediengesetzes (TMG) entsprechend zu gestalten. Dem Leitfaden kommt zwar keine rechtliche Verbindlichkeit zu, er stellt aber für alle Beteiligten eine nützliche Orientierungshilfe dar.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht 2016-12-05 (621 mal gelesen)

Anbieter eines öffentlichen WLAN-Netzes sollen nicht mehr für das haften müssen, was ihre Nutzer im Internet treiben. Seit Ende Juli 2016 regelt ein reformiertes Telemediengesetz, dass diese Dienstanbieter sich auf das sogenannte Haftungsprivileg berufen können. Jetzt hat sich der Bundesgerichtshof im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen mit den Anforderungen an die Sicherung eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion befasst.

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Kategorie: Anwalt Gesellschaftsrecht GKS Rechtsanwälte 2014-07-31 (830 mal gelesen)

Gute Nachrichten aus dem Wettbewerbsrecht: In einer Grundsatzentscheidung hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe die persönliche Haftung von Geschäftsführern beschränkt, wenn aus Ihrer Gesellschaft heraus Wettbewerbsverstöße begangen wurden (Urt. v. 18.06.2014 - Az.: I ZR 242/12).

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