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Anwalt Vertragsrecht

Vertragsrecht: Verträge sind überall

Verträge schließen Sie jeden Tag ab - selbst dann, wenn es wenig offensichtlich ist. Mit dem Erwerb einer Busfahrkarte schließen Sie einen Vertrag mit dem Beförderungsunternehmen, beim Tanken an der SB-Tankstelle gehen Sie einen Vertrag mit dem Tankstellenbetreiber ein, usw. Verträge brauchen (entgegen öffentlicher Meinung) nicht einmal eine Unterschrift um gültig zu sein. Für einfache (aber trotzdem gültige) Kaufverträge ist nicht einmal eine mündliche Übereinkunft notwendig. Sie legen den Kaufpreis für die Salzbrezel auf den Tresen und nehmen sich eine aus dem Korb. Auch das ist ein gültiger Kaufvertrag.

Warum gibt es schriftliche Verträge?

In aller Regel werden Verträge jedoch schriftlich zwischen (zwei oder mehreren) Parteien geschlossen. Schriftlich deshalb, weil damit jederzeit auf den Buchstaben des Vertrages verwiesen werden kann. Jede Partei erhält bei Abschluss ein Vertragsexemplar. Die Schriftform dient der Klarheit und damit der Beweiskraft des Vertrages.

Vertragsrecht: Wo liegen die Tücken

Klarheit ist gut - aber trotzdem bieten auch schriftliche Verträge jede Menge Sprengstoff. Die liegen nicht nur im berühmten "Kleingedruckten" (das üblicherweise niemand liest), sondern in einem allgemeinen Problem: Vertragstexte sind interpretierbar und können unterschiedlich verstanden werden. Die Vertragsparteien können von unterschiedlichen Sachverhalten ausgehen. Damit sind Verträge automatisch Auslöser für Streitigkeiten. Man kann ganz einfach gegen einen Vertrag verstoßen: weil man ihn anders versteht oder verstanden hat.

Vertragsgestaltung: wasserdichte Verträge kann nur der Fachmann

Ein beliebter Juristenspruch: "Im Vertragsrecht geschehen die meisten Unfälle am Schreibtisch". Verträge sind ungenau formuliert, von Laien selbst verfasst, oder als Musterverträge aus dem Internet heruntergeladen. Die Folgen und ihre Schäden können gravierend sein. Dazu gehören möglicher Schadensersatz, der Rücktritt vom Vertrag, teure Vertragsanpassungen. Besonders üble Auswirkungen kommen gerne zeitversetzt und durch die Hintertüre: Verträge können bereits lange bestanden haben, daher als sicher gelten und X-mal in der gleichen Fassung abgeschlossen worden sein - bis sie eines Tages angefochten werden. Ein Gericht entscheidet, dass eine der Vertragsvereinbarungen gegen das Gesetz verstößt. Damit ist eventuell nicht nur ein Vertrag sondern gleich eine ganze Serie von Verträgen unwirksam / nichtig (Vorsicht z.B. bei AGBs!). Für die / den Vertragspartner kann das gravierende Folgen haben. Tipp: Es empfiehlt sich also durchaus, schon bei der Vertragsgestaltung und auf jeden Fall vor der Unterschrift unter einen komplizierteren Vertrag kompetente Unterstützung aufzusuchen. Auch (oder gerade) als Verbraucher sind Sie beständig Vertragspartner: beim Kauf eines Autos, beim Abschluss eines Internetgeschäftes, bei der Rückgabe des vorzeitig entzwei gegangenen Fernsehers. Lassen Sie sich in anstehenden Vertrags-Angelegenheiten von einem Fachmann beraten. Kontaktieren Sie am besten jetzt gleich unverbindlich einen Rechtsanwalt für Vertragsrecht in Ihrer Nähe!

Letzte Aktualisierung am 2015-12-01

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Wenn ein Vertrag unterschrieben wurde, darf davon ausgegangen werden, dass der Unterschreiber mit seiner Wirksamkeit einverstanden ist - so entschied zumindest das Bundesarbeitsgericht (BAG). Dies gilt auch dann, wenn einer der Vertragspartner der deutschen Sprache nicht mächtig ist, wie ein Arbeitnehmer leidvoll erfahren musste: Das BAG hielt an der Wirksamkeit eines auf Deutsch verfassten Vertrages fest, den der Arbeitnehmer trotz mangelnder Sprachkenntnisse unterschrieben hatte. Denn durch die Unterschrift sei er verpflichtet, die Konsequenzen des wirksamen Vertrages auf sich zu nehmen (5 AZR 252/12 (B)).

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Kann bei Immobilienkaufverträgen ohne weiteres der Rücktritt erklärt und der Vertrag rückabgewickelt werden? Wann besteht ein Recht zur Anfechtung des Immobilienkaufvertrages?

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Wer seine eigenen vier Wände baut, sollte auf Nummer sicher gehen. Denn manche Bauträger locken mit der Ersparnis von Vertragsnebenkosten, wenn Grundstück und Haus in zwei getrennten Verträgen erworben werden. So sollen vermeintlich Grunderwerbsteuer und Notarkosten reduziert werden. Doch das sogenannte verdeckte Bauherrenmodell kann den Bauherren am Ende teuer zu stehen kommen. Oft wird der Traum vom Eigenheim dann zum Albtraum.

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Wie kommt man aus dem Fitnessstudiovertrag wieder raus? © AlexMaster - Fotolia
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Das neue Jahr beginnt mit guten Vorsätzen. Mehr Sport zu machen ist bei vielen Menschen einer davon. Fitnessstudios locken daher gerade zum Jahresanfang mit Super-Konditionen für eine Mitgliedschaft. Ist der Fitnessstudiovertrag dann unterschrieben, gibt es nur wenige Gründe diesen wieder vor Ablauf der Mitgliedschaft zu beenden.

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