Anwalt Schulrecht Karlsruhe
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© BlueSkyImages - Fotolia Gewalt und Vandalismus nehmen an deutschen Schulen immer mehr zu. Mobbing, Bedrohungen und Schlägereien gehören mittlerweile zum Schulalltag. Doch die Schule muss hier nicht tatenlos zu schauen, wie einige Urteile zeigen ...
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Ursprünglich vertrat das Bundesarbeitsgericht (BAG) die Auffassung, dass ein Arbeitnehmer grundsätzlich an eine wirksame Weisung des Arbeitgebers vorläufig gebunden ist und diese Verbundenheit nur durch ein rechtskräftiges Urteil entfallen konnte (BAG, 22.02.2012, 5 AZR 249/11).
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© mko - topopt Medizinprodukte sollen zukünftig sicherer gemacht werden. Die Europäische Union hat Ende Mai 2017 unter anderem aufgrund der Vorfälle mit den mit minderwertigem Industriesilikon gefüllten Brustimplantaten des französischen Anbieters Poly Implant Prothèse (PIP) eine neue Medizinprodukteverordnung erlassen. Ab 2020 müssen alle Medizinprodukte nach dieser EU-Verordnung geprüft werden.
© mko - topopt Ein Arzt ist nicht verpflichtet Implantate vor einer Operation auf ihre Qualität hin zu überprüfen. Er darf sich auf die Zertifizierung der Implantate verlassen, entschied das Landgericht Karlsruhe.
