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Blog und Bloggen aus rechtlicher Sicht

Er ist schwer zu definieren, der Blog

Gar nicht so leicht zu erklären, was ein Blog ist - ebenso ist das Geschlecht des Blogs unsicher (das Blog, der Blog). Und schließlich: Ob Blogs die Welt retten können, lässt sich auch nicht so leicht beantworten. Aus juristischer Sicht gibt es jedoch so einiges, das zumindest handfest erscheint: So schwer Blogs zu kategorisieren und einzuordnen sind, juristisch zählen sie zu den Telemedien und unterliegen damit dem Telemediengesetz. Sogleich ergeben sich, für Nutzer wie für Betreiber, eine ganze Reihe von Folgen.

Was ist privat, was öffentlich?

Grob und in seinen Ursprüngen könnte man einen Blog als Web-Tagebuch bezeichnen - ein öffentlich vor der gesamten Internetgemeinde geführtes. Was hier steht, ist in der Regel für jeden einsehbar. Ebenfalls in der Regel kann jeder, der sich berufen fühlt, Blogbeiträge schreiben oder bestehende Beiträge kommentieren - nach vorheriger Anmeldung. Es gibt allerdings auch private Blogs, die z.B. von einer Familie oder einem Kegelclub zum Informationsaustausch betrieben werden. Für private Blogs gelten zum Teil andere Richtlinien als für öffentliche. Hier geht’s auch schon los: In einem rein privaten Blog (nicht für alle sichtbar, Zugang nur mit Passwort) kann ich schreiben, was ich will. Man ist ja unter sich.

Blog-Inhalte: Was darf ich schreiben, was nicht?

Für Blogs gilt die Meinungs- und Pressefreiheit - jener wichtige Teil unserer Rechte, der auch ungewöhnliche Stimmen laut und hörbar machen darf, und der die Aufmerksamkeit auf Themen lenkt, die ansonsten kein Forum haben. Dieser Teil ist zu bewahren. Das sehen auch Gerichte mit der gebotenen Toleranz. Zu beachten sind dabei allerdings die Grundrechte anderer. Beiträge beleidigenden Inhalts sind in anonymisierten Blog-oder Foreneinträgen häufig zu finden, Beschimpfungen und üble Nachrede sind an der Tagesordnung. Die Täter haben nicht den Mut, sich offen auseinanderzusetzen; sie verstecken sich hinter Pseudonymen und sind kaum zu ermitteln. Wären sie es, könnte man als Geschädigter natürlich Strafanzeige stellen, sofern die Äußerungen strafrechtliche Tatbestände erfüllen (Beleidigung, Rufmord, üble Nachrede). Beiträge in Blogs sind typischerweise Meinungsäußerungen der Nutzer. Hier ist jedoch fein zu trennen zwischen einer Meinungsäußerung und einer Tatsachenbehauptung. Die Verbreitung unwahrer Tatsachen ("Herr XY ist ein Säufer") kann strafrechtliche Konsequenzen haben, die von Meinungsäußerungen nur schwer ("Mir ist zu Ohren gekommen, Herr XY sei ein Säufer"). Die Grenzen sind also fein zu ziehen.

Die Verantwortung der Blogbetreiber

Aktuell in der Diskussion: In wie weit sind die Betreiber von Foren oder Blogs verantwortlich / haftbar für die Inhalte, die Nutzer auf ihren Seiten posten? Antwort: Zunächst sind sie es nicht - sie werden es jedoch, und zwar ab dem Moment, ab dem sie Kenntnis von den rechtswidrigen Inhalten erlangen ("Forenhaftung"). Ab diesem Zeitpunkt sind sie verpflichtet, diese Inhalte aktiv zu sperren oder zu entfernen. Für das Gesetz entscheidend ist die "umgehende" Reaktion des Betreibers. Was unter "umgehend" zu verstehen ist, unterliegt allerdings keiner genauen Definition. Ebenso sind die Prüfpflichten des Blogbetreibers in der Realität schwer einzufordern. Gerichte treffen hier in der Regel Einzelfallentscheidungen. Für das Entfernen beleidigender Inhalte sind Rechtsmittel vorhanden, von der einstweiligen Verfügung bis hin zur Klage auf Unterlassen / Löschen der Inhalte.

Blogs werden bewertet wie normale Webseiten

Nach den Inhalten die Formalien: Blogbetreiber sind, wie die Betreiber herkömmlicher Webseiten auch, an die Einhaltung fester Regeln gebunden: Urheberrecht: Vorsicht bei der Verwendung von Grafiken und Bildern (auch durch Dritte). Wer ist der Rechteinhaber? Wie sehen die Lizenzbedingungen aus? Schreibt der Verleiher / Verkäufer Urhebernennungen vor (Stockphoto, Fotolia)? Hier drohen besondere Abmahngefahren, Unterlassungsklagen, Rechtsanwaltskosten. Impressumspflicht: Jeder Blog muss zwingend ein Impressum haben (außer dem rein privaten Blog). Verstöße können durch Mitbewerber abgemahnt werden, vor allem bei Blogs mit kommerziellem Hintergrund. Kommerzialität kann bereits durch eine Werbeschaltung im Blog gegeben sein. Datenschutzerklärung: Werden Daten erhoben und / oder gespeichert, ist eine Datenschutzerklärung Pflicht. Das ist wohl bei jedem Blog der Fall, denn schließlich hinterlässt jeder Nutzer, der Beiträge schreibt oder kommentiert, beim Betreiber des Blogs seine Daten. Wer ein Tracking-Tool installiert, muss für die Anonymisierung der Nutzer-IP-Adressen sorgen.

Fragen Sie ganz einfach einen Anwalt

Was in Blogs geschrieben werden darf und was nicht, welche Inhalte im Blog-Impressum und in der Datenschutzerklärung zu stehen haben, wie die Daten der Blog-User aufzubewahren und zu schützen sind - alles Fragen, die Blog-Betreiber interessieren müssen. Antworten kennt ein guter Anwalt, der Ihnen im Streitfall zur Seite steht, oder der Ihnen hilft, Ihren Blog rechtssicher zu starten. Vertrauen Sie also einem Anwalt - hier bei uns finden sie einen erfahrenen Anwalt für Internetrecht.

Letzte Aktualisierung am 2016-05-30

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