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Verkehrsrecht , 21.11.2012

Autofahrer wird beim Rasen geblitzt- und nun?

Überhöhte Geschwindigkeit ist laut Statistik in Deutschland das häufigste Verkehrsdelikt. Auch wenn der verbotene Tritt aufs Gaspedal für viele Autofahrer als Kavaliersdelikt abgetan wird: Oft führt gerade zu schnelles Fahren zu Unfällen mit dramatischen Folgen.

Überhöhte Geschwindigkeit ist laut Statistik in Deutschland das häufigste Verkehrsdelikt. Auch wenn der verbotene Tritt aufs Gaspedal für viele Autofahrer als Kavaliersdelikt abgetan wird: Oft führt gerade zu schnelles Fahren zu Unfällen mit dramatischen Folgen.

Nach der Straßenverkehrsordnung darf ein Autofahrer grundsätzlich nur so schnell fahren, dass er sein Auto ständig beherrscht. Die Geschwindigkeit muss sich dabei den Straßen- und Witterungsverhältnissen anpassen.
Geschwindigkeitsmessungen werden von den Ländern oder Kommunen durchgeführt. Aus den jeweiligen Polizeirichtlinien ergibt sich die Art und Weise der Geschwindigkeitsmessung. Wird sie mit einem standardisierten Messverfahren vorgenommen, so ist in de Regel von der Zuverlässigkeit der Messung auszugehen. Im Einzelfall kann es sich aber lohnen eine Meßmethode, möglicherweise mit einem Sachverständigengutachten, zu hinterfragen. Geschwindigkeitsmessungen können auf verschiedene Arten vorgenommen werden: Laserpistolen, Radargeräte, Nachfahren, Spiegelmessverfahren, Lichtschranke oder auch Rückberechnung anhand von Bremsspuren und manchmal sogar mit dem Polizeihubschrauber.
Ist ein Autofahrer beim Rasen erwischt worden, wir die Verfolgungsbehörde wie folgt vorgehen:
Zunächst erhält der Autofahrer einen Anhörungsbogen. Hierin wird man aufgefordert zu den erhobenen Vorwürfen Stellung zu beziehen und Angaben zur Person zu machen. Es empfiehlt sich bereits an diesem frühen Zeitpunkt einen Verkehrsanwalt einzuschalten, um keine Fehler bei der Einlassung zu machen. Auf jeden Fall sollten zunächst nur Angaben zur Person gemacht werden.

Sind die Ermittlungen der Behörde abgeschlossen und hat sie beispielsweise einen Geschwindigkeitsüberschreitungsverstoß festgestellt, so erlässt sie einen Bußgeldbescheid. Gegen diesen Bescheid kann innerhalb von zwei Wochen schriftlich Einspruch erhoben werden. Der Einspruch muss nicht begründet werden. Ein schlichter Satz wie „Ich erhebe Einspruch gegen den Bußgeldbescheid vom ...“ reicht aus. Es empfiehlt sich aber eine Stellungnahme abzugeben, warum eine Einstellung des Verfahrens angebracht ist.

Tipp: Liegen Ordnungswidrigkeiten eine längere Zeit zurück, sollte zunächst immer überprüft werden, ob eine Verjährung eingetreten ist. Liegt eine Verjährung vor, so ist das Verfahren auf Kosten der Staatskasse einzustellen.

Wird der Einspruch abgelehnt, kommt es zum Hauptverfahren. Es kann ein Beschlussverfahren angewendet werden, wenn ein hinreichend geklärter Sachverhalt vorliegt. Dann kann das Gericht ohne persönliches Erscheinen des Betroffenen oder Beweisaufnahme entscheiden.

Ansonsten kommt es zu einer Hauptverhandlung mit persönlichem Erscheinen und Beweisaufnahme, die entweder mit dem Einstellen des Verfahrens endet oder mit einem Urteil. Hiergegen gibt es als Rechtsmittel nur die Rechtsbeschwerde.


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