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Gewerblicher Rechtsschutz: Ein Überblick

Letzte Aktualisierung am 16.11.2015 / Lesedauer ca. 2 Minuten
Wer etwas erdenkt, dem gehört die Idee - das ist nicht nur im allgemeinen Rechtsempfinden so, sondern ist auch gesetzlich unter dem Begriff Gewerblicher Rechtsschutz geregelt. Gewerbliche Schutzrechte für sein eigenes geistiges Eigentum kann jeder geltend machen, der damit Geld verdient oder verdienen möchten: Autoren, Erfinder, Werbeagenturen, Wissenschaftler, Unternehmen, Künstler, Softwarehersteller usw. Sinn der Sache: Nicht jeder beliebige Dritte soll das, was andere (oft unter großen Mühen, viel Einsatz und viel Geld) entwickelt, erdacht und erfunden haben, einfach nachbauen oder kopieren können.

Unternehmen brauchen gewerbliche Schutzrechte

Häufig hängt ein Geschäftsmodell (und damit die Existenz eines gesamten Unternehmens) von einer einzigen Idee, einer Erfindung, einem Verfahren oder einem Patent ab. Der Wert von Unternehmen beruht heute in hohem Maß auf ihren Erfindungen und Patenten. Kein Wunder, dass sie den gewerblichen Schutzrechten, allen voran das Markenrecht, für ihr geistiges Eigentum große Bedeutung zumessen und sie mit Zähnen und Klauen verteidigen; vor allem auch gegen Produktpiraterie . Von dieser Wehrhaftigkeit zeugen Rechtsstreitigkeiten zwischen Unternehmen, die sich über Jahre hinziehen und bei denen es um horrende Schadenersatz-Summen geht. Solche IP-Prozesse (IP = Intellectual Property, also geistiges Eigentum) können hoch komplex sein. Sie sind die Sache kompetenter Anwälte, die in der Lage sind, ihre Klienten auch international zu vertreten. Denn Ideen-Diebe und Markenpiraten machen vor Grenzen nicht Halt.

Gewerblicher Rechtsschutz invers

Leider geht es auch umgekehrt. In der Post findet sich eine Abmahnung oder gar eine strafbewehrte Unterlassungserklärung mit der Behauptung, man habe die gewerblichen Schutzrechte Anderer verletzt - z.B. das Urheber- oder Markenrecht. Das kann in Internet-Zeiten schnell und auch völlig unbeabsichtigt geschehen, beispielsweise durch das Verwenden geschützter Materialien (Fotos, Grafiken), die Benutzung von Firmenlogos etc. Hier gilt: Mutig bleiben und nicht gleich einknicken, auch wenn schwindlig hohe Schadenersatz-Summen, Rechtsfolgekosten, Vertragsstrafen etc. angedroht oder gefordert werden. Denn zunächst ist die Frage zu klären, ob überhaupt ein Rechtsverstoß begangen wurde. Völlig falsch ist es, die Unterlassungserklärung zu ignorieren (meist sind enge Fristen gesetzt, die dann verstreichen) oder sofort ohne Prüfung des Sachverhalts zu unterschreiben. Dringend anzuraten: Der sofortige Kontakt zu einem Anwalt.

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