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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht , 13.09.2018 (Lesedauer ca. 1 Minute)

Dieselfahrverbot in Frankfurt/Main ab Februar 2019

Dieselfahrverbot in Frankfurt/Main ab Februar 2019 © Björn Wylezich - Fotolia

Die Stadt Frankfurt/Main muss ab Februar 2019 ein Dieselfahrverbot für Fahrzeuge mit Euro-4-Motoren oder älter einführen. Auch Benzin-Fahrzeuge der Klassen Euro 1 und 2 sind von dem Fahrverbot betroffen. Ab dem 1. September 2019 gilt das Dieselfahrverbot dann auch für Fahrzeug der Klasse Euro 5.

Dies entschied kürzlich das Verwaltungsgericht Wiesbaden (Aktenzeichen 4 K 1613/15.WI). Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe wegen der Überschreitung von Stickoxidgrenzwerten in Hessen. Diese Grenzwerte könnten nur schnell eingehalten werden, wenn es ein entsprechendes Dieselfahrverbot gebe.

Luftreinhalteplan der Stadt Frankfurt/Main nicht ausreichend


Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat das Bundesland Hessen nun verpflichtet entsprechende Ergänzungen am Luftreinhalteplan der Stadt Frankfurt/Main vorzunehmen. Der derzeitige Luftreinhalteplan trage nicht zur Verbesserung der Luftsituation bei. Die Einführung des zonenbezogenen Fahrverbots sei wegen der aktuellen Gefährdung der Gesundheit der Innenstadtbewohner, unumgänglich.

Dieselfahrverbot droht auch in anderen Städten


Die Deutsche Umwelthilfe hat auch die Städte Wiesbaden, Darmstadt und Offenbach verklagt. In Stuttgart und Aachen wurden entsprechende Dieselfahrverbote bereits gerichtlich durchgesetzt. Die Hansestadt Hamburg hat freiwillig ein Dieselfahrverbot verabschiedet.

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