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Kategorie: Anwalt Strafrecht , 01.06.2017 (Lesedauer ca. 1 Minute)

Bodycams beim Polizeieinsatz

Bodycams beim Polizeieinsatz © mko - topopt

Bodycams sollen Polizisten bei der Beweissicherung helfen und mögliche Straftäter vor Gewaltattacken abschrecken. Ihr Einsatz war in Deutschland lange Zeit umstritten, jetzt hat der Bundesrat einer Gesetzeserneuerung zugestimmt.

Wie funktioniert eine Bodycam?


Bodycams tragen Polizisten auf der Schulter. Sobald ein Polizist in eine Situation gerät, in der er entweder potentielle Angreifer durch die Bodycam abschrecken will oder diese zu Beweiszwecken benötigt, soll die Kamera eingeschaltet werden. Dabei werden die Daten von Bild und Ton gespeichert.

Darf die Polizei Bodycams einsetzen?


Eine viel diskutierte Frage. Gegner von Bodycams sehen in deren Einsatz eine Gefahr für den Datenschutz und eine Verletzung des grundrechtlich verfassten Schutz auf informelle Selbstbestimmung. In Deutschland haben einige Bundesländer – erfolgreiche – Pilotprojekte an sozialen Brennpunkten durchgeführt. Die Bundespolizei führte Test mit Bodycams bei Einsätzen auf Bahnhöfen durch. Seit Ende März 2017 ermöglicht eine Änderung des Bundespolizeigesetzes den Einsatz von Bodycams bei der Bundespolizei, wo diese vorwiegen in Zügen und Bahnhöfen eingesetzt werden sollen. Konkret bedeutet dies, dass Bundespolizisten nun an öffentlichen Orten Bodycams einsetzen können, wenn es für ihren Schutz vor Gefährdungen für Leib, Leben, Eigentum oder Freiheit notwendig ist. Oder aber, wenn der Einsatz von Bodycams zur Verfolgung von Straftaten förderlich ist.

Der Einsatz von Bodycams bei der Polizei ist ansonsten Ländersache. Wenn Bodycams bei Polizeieinsätzen eingeführt werden sollen, dann müssen die Länder ihre Gesetze entsprechend ändern.

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