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Dieselfahrverbot © fpr - topopt

Dieselfahrverbot

Serie Abgasskandal und Dieselfahrverbot

Mit den ersten Dieselfahrverboten in deutschen Städten hat das Thema Dieselfahrverbot erheblich an Brisanz gewonnen. Welche Städte sind betroffen? Welche Schadensersatzansprüche gibt es? Hier finden Sie aktuelle Urteile und Einschätzungen unserer juristischen Fachredaktion. Hier halten wir Sie über die rechtliche Entwicklung auf dem Laufenden.
Dieselfahrverbot: Welche Städte sind betroffen? © Björn Wylezich - Fotolia
Expertentipp vom 06.12.2018 (148 mal gelesen)

Ab Ende März 2019 soll es streckenbezogen auch in Berlin Dieselfahrverbote für Fahrzeuge mit Euro-4-Motoren oder älter geben. In Frankfurt, Köln, Bonn, Stuttgart und Aachen wurden entsprechende Dieselfahrverbote schon gerichtlich durchgesetzt. Die Hansestadt Hamburg hat freiwillig ein Dieselfahrverbot verabschiedet. Jetzt hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ein Dieselfahrverbot erstmals für eine Teilstrecke der Bundesautobahn 40 durch das Essener Stadtgebiet verhängt. Podcast

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Musterfeststellungsklage gegen Volkswagen – Klageregister für Verbraucher eröffnet © mko - topopt
Expertentipp vom 28.11.2018 (300 mal gelesen)

Im Musterfeststellungsklageverfahren des Verbraucherzentrale Bundesverbands in Kooperation mit dem ADAC gegen die Volkswagen AG wegen Software-Manipulation hat jetzt das Bundesamt für Justiz ein Klageregister für betroffene Verbraucher eingerichtet. Podcast

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Gerichte lehnen Zuständigkeit für Dieselfahrverbote ab © kocordia - fotolia.com
Expertentipp vom 27.11.2018 (38 mal gelesen)

Mittlerweile haben drei deutsche Verwaltungsgerichte ihre Zuständigkeit hinsichtlich einer Klage der Deutschen Umwelthilfe auf Überprüfung von Luftreinhalteplänen der Kommunen mangels Zuständigkeit verwiesen. Podcast

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Keine Kfz-Steuerermäßigung wegen Dieselfahrverbot © Milosz Bartoszczuk - Fotolia
Expertentipp vom 27.11.2018 (14 mal gelesen)

Ein Dieselfahrverbot führt nicht dazu, dass der betroffene Autofahrer weniger Kfz-Steuern zahlen muss. Dies entschied kürzlich das Finanzgericht Hamburg. Podcast

Dieselfahrverbot: Bundeskabinett ändert Immissionsschutzgesetz © mko - topopt
Expertentipp vom 26.11.2018 (16 mal gelesen)

Das Bundeskabinett hat beschlossen das Bundesimmissionsschutzgesetz so zu ändern, dass Dieselfahrzeuge nach einer Hardware-Nachrüstung weiterfahren dürfen. Zudem sollen Ausnahmetatbestände für Dieselfahrzeuge Euro 6, Krankenwagen, Polizeifahrzeuge und für Fahrzeuge behinderter Menschen geschaffen werden. Podcast

Musterfeststellungklage für Verbraucher beschlossen © Andrey Popov - Fotolia
Expertentipp vom 20.06.2018 (28 mal gelesen)

Ob Dieselskandal, Versicherungsklauseln oder Energiepreise: Zukünftig muss nicht mehr jeder Verbraucher selbst und auf eigenes Risiko seine Rechte einklagen. Ab 1. November gilt in Deutschland die sog. Musterfeststellungsklage, wonach Verbraucherverbände Ansprüche von mehreren vergleichbar betroffenen Verbrauchern gegenüber Unternehmen in einem Gerichtsverfahren klären lassen können.

Expertentipp vom 05.09.2016 (140 mal gelesen)

Ein Audi A4 Avant-Eigentümer, dessen Fahrzeug von der AUDI-Abgas-Manipulationssoftware betroffen ist, kann vom Verkäufer nicht die Rückzahlung des Kaufpreises verlangen, entschied aktuell das Landgericht Düsseldorf.

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