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Insbesondere zur Abschreckung von Einbrechern ist die private Videoüberwachung von Haus und Grundstück sehr beliebt. Doch wo sind Überwachungskameras erlaubt? Welche Bereiche dürfen nicht videoüberwacht werden? Müssen Besucher auf die Videoüberwachung hingewiesen werden? Und was gilt für Wildcams auf dem Grundstück?
Im Rahmen des Datenschutzrechts gibt es für Arbeitgeber einige Stolpersteine: Arbeitgeber, die Daten von Bewerbern und Mitarbeitern verarbeiten, müssen diese über die Datenerhebung mittels eines Informationsschreibens informieren. Wir klären, wie sich Betriebe absichern können.
Eine fristlose Kündigung des Mietvertrags eröffnet Mietern die Möglichkeit schneller als mit einer dreimonatigen Kündigungsfrist aus dem Mietvertrag zu kommen. Um vom Recht einer fristlosen Kündigung Gebrauch zu machen, benötigt der Mieter allerdings einen berechtigten Kündigungsgrund. Aus welchen Gründen kann der Mieter das Mietverhältnis fristlos kündigen? Und wie muss eine fristlose Kündigung durch den Mieter erfolgen?
Für Autofahrer ändert sich im Jahr 2024 einiges: Mit welchen Assistenzsystemen muss ein Auto 2024 ausgestattet sein? Für welche Autos wird in diesem Jahr die Blackbox Pflicht? Welche Winterreifen sind 2024 nicht mehr zulässig? Wer ist in diesem Jahr vom Führerscheinumtausch betroffen? Und welche Förderungen können Autofahrer 2024 in Anspruch nehmen?
Wenn das Arbeitsverhältnis einvernehmlich durch einen Aufhebungsvertrag oder im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses durch einen Vergleich beendet wird, ist es oft mit einer Abfindungszahlung an den Arbeitnehmer verbunden. Obwohl die Freude über die möglicherweise hohe Abfindung zunächst groß ist, stellt sich schnell die Frage, wie hoch die Steuern auf die Abfindung sind. In diesem Zusammenhang ist insbesondere die sogenannte Fünftelregelung für Arbeitnehmer wichtig.
In zahlreichen Arbeitsverträgen ist eine Klausel verankert, die besagt, dass sämtliche Überstunden pauschal mit dem regulären Gehalt abgegolten sind. Allerdings ist eine solche Regelung nur unter besonderen Umständen zulässig. In diesem Artikel klären wir, wie eine rechtlich zulässige Regelung zur Überstundenvergütung aussehen sollte.
Reparaturen, Besichtigungstermine mit neuen Mietinteressenten oder das Ablesen der Zählerstände sind nur ein paar Gründe, warum der Vermieter ein Interesse daran hat, die Wohnung des Mieters zu betreten. Doch wann muss man den Vermieter in die Wohnung lassen? Und was passiert, wenn dem Vermieter das Betreten der Wohnung vom Mieter nicht erlaubt wird?
Haare zu kurz, Haarfärbung missraten oder Verletzungen auf der Kopfhaut nach einer Dauerwelle: In welchen Fällen muss der Friseur seinen Kunden Schadensersatz und Schmerzensgeld zahlen? Hat der Friseur bei einer misslungen Friseur ein Recht auf Nachbesserung? Und wieviel Geld steht einem Kunden nach einem Haar-Desaster zu?
Es klingelt oder klopft an der Wohnungstür- draußen steht die Polizei und will die Wohnung durchsuchen. Wie verhält man sich in dieser Situation richtig? Braucht die Polizei einen Durchsuchungsbeschluss, um die Wohnung zu betreten? Was muss in einem Durchsuchungsbeschluss stehen? Wann darf die Polizei wegen Gefahr im Verzug in die Wohnung? Dürfen Beweise verwertet werden, wenn die Durchsuchung rechtswidrig war? Und wie kann man sich gegen eine rechtswidrige Wohnungsdurchsuchung wehren?
Wohnungsnot, hohe Mieten oder einfach nicht alleine, sondern in einer Gemeinschaft wohnen zu wollen, veranlassen Mieter zur Wohngemeinschaft. Doch was muss man bei einer Wohngemeinschaft beim Mietvertrag beachten? Welche Mietvertragsformen gibt es für Wohngemeinschaften? Wer muss bei einer Wohngemeinschaft die Kaution zahlen? Und wer haftet für Schäden in der WG-Mietwohnung?
Leider stellt sich oft nach dem Kauf eines Pferdes erst heraus, dass das Tier unter gesundheitlichen Problemen leidet oder sich nicht für die Aufgaben eignet, für die es angeschafft wurde. Kann der Pferdekäufer jetzt Gewährleistungsansprüche geltend machen? Wann ist ein Pferd mangelhaft? Wie geht man am besten vor, wenn sich nach dem Pferdekauf herausstellt, dass das Pferd nicht so ist, wie beim Kauf vereinbart? Wer muss den Mangel am Pferd beweisen? Und wann verjähren Gewährleistungsansprüche beim Pferdekauf?