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Expertentipps

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Die neuesten Expertentipps
Kategorie: Anwalt Erbrecht Tue Feb 21 13:57:16 CET 2017 (1 mal gelesen)
Wer muss fürs Altenheim zahlen? © alexandro900 - Fotolia

Es gibt Pflegeheime, die von den Angehörigen des Pflegebedürftigen ein Schuldbeitritt zum Pflegevertrag für den Fall verlangen, dass der Pflegebedürftige selbst nicht mehr über die finanziellen Mitteln verfügt seine Heimkosten zu tragen. Eine solche Kostenübernahmeerklärung gegenüber dem Altenheim stellt für Angehörige unter Umständen ein unkalkulierbares finanzielles Risiko dar.

Kategorie: Anwalt Familienrecht 2017-02-21 (662 mal gelesen)
Vaterschaftstest nach Sex an Karneval? © petunyia - Fotolia

An den tollen Karnevalstagen geht es auch schon mal übers Schunkeln und Küssen hinaus. Entsteht beim Karnevals-Sex ungewollt ein Kind, ist nach Aschermittwoch längst nicht alles vorbei: Der vermeintliche Vater muss sich einem Vaterschaftstest unterziehen.

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Kategorie: Anwalt Reiserecht 2017-02-18 (101 mal gelesen)
Karneval & Fasching: Gibt es verbotene Kostüme? © Africa Studio - Fotolia

In der fünften Jahreszeit ist alles erlaubt - wenn es nicht gegen das Gesetz verstößt. Neben (finanziellem) Ärger für Popo- oder Busen-Blitzer können Sie mit einer bestimmten Verkleidung sogar ins Gefängnis kommen. Prinz Harry lässt grüßen.

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2017-02-20 (26 mal gelesen)
Wann Krankenkassen Brille zahlen müssen © TOPOPT

Die gesetzlichen Krankenkassen müssen ihre Patienten mit besseren Alltagshilfen versorgen. Neben Brillen geht es um eine bessere Qualität bei Rollstühlen, Hörgeräten oder Prothesen. So will der Bundestag auch die Konkurrenz unter den Kassen ankurbeln.

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Kategorie: Anwalt Reiserecht 2017-02-20 (286 mal gelesen)
Das sollten Sie für Karneval oder Fasching aus rechtlicher Sicht wissen © KarlGroße - Fotolia

In den Karnevalshochburgen und in vielen anderen deutschen Städten beginnt dieser Tagen der Straßenkarneval. Trotz Sicherheitsbedenken werden Millionen Jecken von Altweiber bis Aschermittwoch in Sälen, Kneipen und auf der Straße feiern. Hier einige Rechtstipps für eine Faschingszeit ohne juristische Folgen.

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2017-02-20 (13 mal gelesen)
Sechs Stellenangebote pro Monat für Hartz IV-Bezieher zumutbar! © Marco2811 - Fotolia

Ein ALG II-Bezieher scheiterte kürzlich vor dem Sozialgericht Karlsruhe mit einer Klage, mit der er sich gegen eine Sanktion der Arbeitsagentur wegen mangelnder Bemühungen um einen Arbeitsplatz wehrte.

Kategorie: Anwalt Reiserecht 2017-02-17 (47 mal gelesen)
Karneval: Kostümparty eines Karnevalsvereins ist kein Zweckbetrieb © petunyia - Fotolia

Eine in der Karnevalswoche veranstaltete Kostümparty eines gemeinnützigen Karnevalsvereins ist kein Zweckbetrieb. Die Einkünfte der Veranstaltung unterliegen daher der Körperschaftssteuer, die Umsätze dem Umsatzsteuerregelsatz, entschied passend zur bevorstehenden Karnevalswoche der Bundesfinanzhof.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2017-02-16 (66 mal gelesen)
Stadt Köln zahlt Bürgern Bußgeld für Blitzer auf A3 zurück! © © S. Engels - fotolia.com

Die Stadt Köln zahlt Bürgern bestimmte Verwarngelder zurück. Diese waren fast das ganze Jahr 2016 wegen Geschwindigkeitsüberschreitung auf der A 3 bei der Anschlussstelle Königsforst am Autobahnkreuz Köln-Ost entstanden. Der Blitzer war falsch eingestellt und löste statt bei über 80 bei mehr als 60 Stundenkilometern aus. Laut der Anwaltskanzlei GKS Rechtsanwälte Wuppertal geht es um zirka 400-tausend betroffene Bürger bzw. für die Stadt Köln um einen Volumen von zirka 13 Millionen Euro.

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Kategorie: Anwalt Familienrecht 2017-02-14 (69 mal gelesen)
Valentinstag: Hat eine Verlobung rechtliche Folgen? © IVASHstudio - Fotolia

Für Einkaufsmeilen und Restaurants ist der Valentinstag eine dankbare Erfindung. Und viele Verliebte nutzen diesen Tag, um sich die Heirat zu versprechen. Aber "nützt" eine Verlobung aus (steuer-)rechtlichen Sicht eigentlich etwas und gibt es auch Pflichten, die auf der Habenseite gegenüberstehen?

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2017-02-06 (115 mal gelesen)
Muss Arbeitsagentur Stellenangebote für Bordell-Jobs listen? © TOPOPT

Die Bundesagentur für Arbeit muss keine Jobangebote für Bardamen im Rotlichtgewerbe in ihrer Online-Jobbörse einstellen. Dieser Auffassung ist zumindest das Landessozialgericht in Rheinland-Pfalz.

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