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Die neuesten Expertentipps
Urteile rund ums Tätowieren © fpr - topopt
Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht 2017-06-28 (515 mal gelesen)

Tattoos sind in – jeder zehnte Deutsche ist mittlerweile tätowiert! Doch nicht immer fällt das Tattoo so aus wie es sich sein Träger vorgestellt hat – schief, verschwommen oder im schlimmsten Fall der falsche Name! Muss das Tattoo-Studio in diesen Fällen Schadensersatz leisten? Und welche Ansprüche bestehen, wenn das Tattoo Gesundheitsschäden verusacht?

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E-Zigaretten: Kinder dürfen Gummibärchenaroma kaufen! © Jörg Rautenberg - Fotolia
Kategorie: Anwalt Familienrecht 2017-08-18 (35 mal gelesen)

Im Online-Handel dürfen Aromastoffe für E-Zigaretten und E-Shishas ohne Altersbeschränkung vertrieben werden. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamm.

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Arbeitsrecht: Freier Mitarbeiter oder abgabenpflichtig beschäftigt? © goodluz - Fotolia
Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2017-08-17 (1176 mal gelesen)

Unternehmen versuchen häufig durch "freie" Mitarbeiter Lohnkosten und Sozialversicherungsabgaben zu sparen. Dabei ist die Abgrenzung zwischen einer freien Mitarbeit und einer abhängigen Beschäftigung nicht immer eindeutig zu ziehen. Hier einige Beispiele, bei denen gerichtlich entschieden wurde, dass keine freie Mitarbeit vorliegt.

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Schummeln bei der Arbeitszeit – fristlose Kündigung droht! © mko - topopt
Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2017-08-15 (482 mal gelesen)

Parkplatzsuche, Berufskleidung anziehen, Anfahrt bei der Dienstreise - Bei Arbeitnehmer herrscht oft Unklarheit darüber, welche Tätigkeiten noch zu ihrer Arbeitszeit gehören, und welche nicht. Doch hier ist Vorsicht geboten: Denn Arbeitnehmer, die ihre Arbeitszeiten nicht korrekt angeben, riskieren die fristlose Kündigung.

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Strafbarkeit wegen Veröffentlichung von Bildern © mko - topopt
Kategorie: Anwalt Strafrecht 2017-08-14 (73 mal gelesen)

Fotografiert ein Journalist einen vermeintlichen Ebola-Patienten gegen dessen Willen und übermittelt das Foto einer Redaktion – ohne das er darauf hinweist, dass das Gesicht des Patienten unkenntlich gemacht werden muss – macht er sich strafbar!

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Kategorie: Anwalt Steuerrecht GKS Rechtsanwälte 2017-08-11 (92 mal gelesen)

Die Grundidee der Anfechtung ist die Gläubigergleichbehandlung: Alle, die im Insolvenzverfahren Geld zu bekommen haben, sollen grundsätzlich gleichbehandelt werden. Allerdings sollen Gläubiger, die in Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit/Überschuldung vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens Geld erhalten haben, diese Zahlungen an den Insolvenzverwalter zurückgeben (sogenannte Insolvenzanfechtung).

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Kategorie: Anwalt Steuerrecht GKS Rechtsanwälte 2017-08-11 (98 mal gelesen)

Im Insolvenzverfahren gilt der Grundsatz der Gleichbehandlung der Gläubiger. Sofern keine Sicherungen des Gläubigers bestehen, soll er genauso wie alle anderen behandelt werden. Hinsichtlich Zahlungen, die der Insolvenzschuldner noch kurz vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens erbracht hat, besteht insofern die Möglichkeit des Insolvenzverwalters, eine sogenannte Insolvenzanfechtung zu erklären:

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Der geschützte Obazda - Welches aktuelle Problem Gastwirte mit der EU-Verordnung haben © gornist - Fotolia
Kategorie: Anwalt Wettbewerbsrecht 2017-08-03 (213 mal gelesen)

Wer einmal in einer bayerischen Wirtschaft essen war, kennt ihn: den Obazden, ein orangefarbener Streichkäse zu Breze und Bier. Seit 2015 ist der Obazda europaweit geschützt. Heißt: Wer den Bierkäse unter diesem Namen selbst herstellen und anbieten möchte, muss eine bestimmte Rezeptur einhalten. Und nicht nur das: Ab 2018 soll ein Kontrollsystem die Einhaltung der Original-Rahmenrezeptur überwachen. Der größte Haken: Alle Hersteller des Obazden, also auch Gastwirte, sollen ihre Kontrolle selbst bezahlen.

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Eigentümer müssen Bäume kontrollieren! © Jürgen Fälchle - Fotolia
Kategorie: Anwalt Immobilienrecht 2017-08-09 (90 mal gelesen)

Der Baumbestand auf einem Grundstück muss regelmäßig überprüft werden. Den Grundstückseigentümer trifft insoweit eine Verkehrssicherungspflicht. In welchem Umfang diese Baumkontrolle durchgeführt werden muss, entschied kürzlich das Oberlandesgericht Oldenburg.

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Privater PKW-Verkäufer haftet gegenüber Händler für falsche Angaben © eccolo - Fotolia
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2017-08-04 (134 mal gelesen)

Nicht nur Händler haften bei falschen Angaben im Rahmen eines PKW-Verkaufs gegenüber ihren Kunden, sondern auch private Verkäufer dürfen keine falschen Zusicherungen beim Autoverkauf gegenüber einem Händler abgeben.

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