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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht , 02.08.2016 (Lesedauer ca. 2 Minuten)

Dienstbarkeit hat mit dienen zu tun

Ein Eigentümer kann mit seinem Eigentum weitgehend tun und lassen, was er will. Eine Ausnahme ist die so genannte Dienstbarkeit, die einer anderen Person ein Nutzungsrecht an der Sache des Eigentümers einräumt. Jede Dienstbarkeit schränkt die Nutzung des eigenen Grundstücks ein. Ein entsprechender Grundbucheintrag will deshalb wohl überlegt sein.

Dienstbarkeit und Wegerecht


Das klingt kompliziert - und ist es manchmal auch. Daher ein einfaches Beispiel: Der Weg zu Ihrem Haus führt über ein Grundstück, das Ihnen nicht gehört. Mit dem Eigentümer dieses Grundstücks ist eine (Grund-)Dienstbarkeit vereinbart, ein Wegerecht. Dieses Wegerecht gestattet Ihnen, jederzeit über das Grundstück des Eigentümers zu Ihrem eigenen Grundstück zu gelangen. Die Grunddienstbarkeit wird ins Grundbuch eingetragen, sowohl für Ihr Grundstück, als auch für das Grundstück, über das der Weg führt. Sie bleibt bestehen, wenn Sie Grundstück und Haus verkaufen. Auch der Nacheigentümer kommt in Genuss der Dienstbarkeit, so lange sie im Grundbuch steht.

Verschiedene Arten von Dienstbarkeiten


Neben der beschriebenen Grunddienstbarkeit (Wegerecht, oben) gibt es weitere Arten von Dienstbarkeiten. Allen ist dies gemeinsam: Wer von einer Dienstbarkeit profitiert, kann eine Sache in einem vereinbarten Umfang nutzen, die ihm nicht gehört.

Weitere Formen einer Dienstbarkeit sind zum Beispiel



  • Die beschränkte persönliche Dienstbarkeit: Kann die gleichen Inhalte haben wie eine Grunddienstbarkeit. Der Unterschied ist jedoch, dass sie sich auf eine einzelne Person bezieht, die dieses Recht ausübt. Sie kann weder vererbt, noch übertragen, noch verkauft werden. Sie ist ebenfalls ins Grundbuch einzutragen. Eingesetzt wird sie z.B. dafür, ein persönliches lebenslanges Wohnrecht in einer Wohnung, einem Haus oder einem Gebäudeteil zu vereinbaren, usw.


  • Der Nießbrauch: Auch der Nießbrauch ist unveräußerlich und damit an eine Person gebunden. Hier geht es um die Früchte, also den Ertrag aus einer Sache oder einem Recht (ähnlich der Pacht). Nicht der Eigentümer darf "ernten", sondern der Nießbraucher. Der dürfte also, wenn er zum Nießbrauch an einem Haus berechtigt ist, die Miete einnehmen. Bezogen auf ein Grundstück könnte er die Äpfel ernten, es vermieten, verpachten, usw.



Was tun bei einer Dienstbarkeit?


Als Käufer eines Grundstücks oder einer Immobilie sollten Sie also die Ohren spitzen, wenn davon die Rede ist, dass Ihr Wunschobjekt mit einer Dienstbarkeit belastet ist. Denn jede Dienstbarkeit, die Sie mit einem Haus oder Grundstück erwerben, bedeutet für Sie als Eigentümer die Einschränkung Ihrer Nutzungsrechte.

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