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Sozialrecht , 30.03.2017

Was ist Hartz 4 - einfach erklärt

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Arbeitslosengeld II alg 2 Hartz IV: Diese Leistung hat viele Namen und Schreibweisen. Es ist für Personen gedacht, die im rechtlichen Sinne bedürftig sind. Unter dem Begriff Arbeitslosengeld 2 sind Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zusammengefasst. Meist spricht man von "Hartz IV". Die wichtigsten Fakten einfach zusammengestellt erhalten Sie hier.

Wer hat Hartz IV- Anspruch?


Grundsätzlich muss ein Antragsteller zwei Voraussetzungen erfüllen: Er muss bedürftig sein und er muss in der Lage sein, mindestens drei Stunden täglich zu arbeiten. Das unterscheidet das Arbeitslosengeld 2 von der allgemeinen Sozialhilfe, die es nach wie vor als Grundsicherung für das Alter gibt, und zwar für diejenigen Personen, die nicht mehr arbeiten können. Arbeitslosengeld II kann man grundsätzlich sofort, im Anschluss an die Zahlung von Arbeitslosengeld I erhalten, oder dann, wenn das derzeitige Einkommen nicht zum Leben reicht (nach Maßgaben der Behörde).

Um festzustellen, ob jemand bedürftig ist, muss vorab die gesamte Finanzsituation offengelegt werden. Einkommen wird ggf. bei der Bedürftigkeit angerechnet. Wer noch über ein Vermögen verfügt, z.B. Sparbuch, der muss dieses zunächst verbrauchen, bevor überhaupt ein Antrag gestellt werden kann. Allerdings gibt es hier Freibeträge.

Wie hoch ist der Hartz 4-Satz?


Der Höchstsatz, auch Regelleistung genannt, liegt für Alleinstehende bzw. pro Erwachsender aktuell bei 409 Euro pro Monat (Stand: Januar 2017), für Paare je Partner / Bedarfsgemeinschaften 368 Euro, Jugendliche vom 15. bis Vollendung des 18. Lebensjahres 311 Euro, Kinder vom 7. bis Vollendung des 14. Lebensjahren 291 Euro sowie Kinder bis Vollendung des 6. Lebensjahres 237 Euro. Hinzu kommen noch je nach Regelbedarfsstufe Hilfeleistungen für Miete oder Heizung. Besondere Personengruppen, wie etwa Alleinerziehende haben noch weitere Ansprüche.

Was darf man, was muss man tun als Hartz 4-Empfänger?


Dafür, dass ein Antragsteller Leistungen erhält (Förderung), muss er eine Eingliederungsvereinbarung unterzeichnen. Er muss also bereit sein, wieder in den Arbeitsmarkt zurückzukehren und seinen Lebensunterhalt wieder selbst zu bestreiten (Forderung). Dazu gehören Fortbildungsmaßnahmen und die Annahme von freien Arbeitsstellen, auch wenn diese nicht der Ausbildung entsprechen. Damit die Eingliederung erfolgreich ist, kann der persönliche Ansprechpartner verschiedene Leistungen gewähren, z.B. eine Suchtberatung anraten, Fahrtkosten zum Vorstellungsgespräch genehmigen oder eine Betreuung für die Kinder organisieren und finanzieren.

Hartz 4 kürzen: Wann darf das der Staat?


Wie bereits angedeutet, hängt die Genehmigung von finanzieller Hilfe davon ab, ob man die geforderten Leistungen im vollen Umfang erbringt. Wer dagegen verstößt, erhält Sanktionen. Das kann eine kleine Sanktion sein, wenn etwa neue Einkünfte nur zu spät gemeldet wurden. Oder aber eine große Sanktion, wenn eine angebotene Arbeitsstelle abgelehnt oder abgebrochen wurde - was dann eine Kürzung von bis zu 100 Prozent zur Folge haben kann. Gerade wenn es um den Bereich der Kürzung geht, gehen die Meinungen von Hartz-IV-Empfänger und persönlichem Sachbearbeiter meist weit auseinander. Da Fragen und Probleme im Bereich Sozialrecht öffentliches Recht ist, und hier ein Über- und Unterordnungsverhältnis zwischen Behörde und Bürger besteht, sind die angeordneten Sanktionen in der Regel überaus schmerzhaft, denen man quasi ohnmächtig ausgeliefert zu sein scheint.

Hartz 4 einklagen? Wann ist das sinnvoll?


Viele Hartz IV-Empfänger sind sich unsicher, ob sie sich gegen eine Kürzung oder eines abgelehnten Bescheids wehren sollen. Anwälte für Sozialrecht berichten immer wieder, dass der Klageweg durchaus erfolgsversprechend sein kann. Dazu müssen Sie allerdings wissen: Ein Anwalt für Sozialrecht müssen Sie in der Regel selbst bezahlen. Gegebenenfalls können Sie sich einen Beratungshilfeschein vom Amt holen. Näheres dazu sagt Ihnen ein Anwalt.
Kommt es zu einem Vorverfahren oder einem Gerichtsverfahren, müssen Sie diese Kosten in aller Regel nicht selbst bezahlen. Auch hierzu können Sie sich nochmals von einem Anwalt beraten lassen.

Fazit


Vor allem, wenn Sie sich tatsächlich keiner Schuld bewusst sind, oder der ganze Vorgang ein Missverständnis ist, lohnt sich die Hilfe eines Anwalts in vielen Fällen; Medienberichten zufolge hat sogar knapp jede zweite Klage vor Gericht Erfolg. Kontaktieren Sie gleich hier bei anwaltssuche.de einen Anwalt mit Schwerpunkt Arbeitslosengeld II.

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