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Expertentipps

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Die neuesten Expertentipps
Kategorie: Anwalt Reiserecht 2017-02-20 (305 mal gelesen)
Rechtstipps für Karneval und Faschingstreiben © KarlGroße - Fotolia

In den Karnevalshochburgen und in vielen anderen deutschen Städten beginnt dieser Tagen der Straßenkarneval. Trotz Sicherheitsbedenken werden Millionen Jecken von Altweiber bis Aschermittwoch in Sälen, Kneipen und auf der Straße feiern. Hier einige Rechtstipps für eine Faschingszeit ohne juristische Folgen.

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Kategorie: Anwalt Familienrecht 2017-02-21 (673 mal gelesen)
Vaterschaftstest nach Sex an Karneval? © petunyia - Fotolia

An den tollen Karnevalstagen geht es auch schon mal übers Schunkeln und Küssen hinaus. Entsteht beim Karnevals-Sex ungewollt ein Kind, ist nach Aschermittwoch längst nicht alles vorbei: Der vermeintliche Vater muss sich einem Vaterschaftstest unterziehen.

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Kategorie: Anwalt Erbrecht 2017-02-21 (13 mal gelesen)
Wer muss fürs Altenheim zahlen? © alexandro900 - Fotolia

Es gibt Pflegeheime, die von den Angehörigen des Pflegebedürftigen ein Schuldbeitritt zum Pflegevertrag für den Fall verlangen, dass der Pflegebedürftige selbst nicht mehr über die finanziellen Mitteln verfügt seine Heimkosten zu tragen. Eine solche Kostenübernahmeerklärung gegenüber dem Altenheim stellt für Angehörige unter Umständen ein unkalkulierbares finanzielles Risiko dar.

Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2017-02-20 (36 mal gelesen)
Wann Krankenkassen Brille zahlen müssen © TOPOPT

Die gesetzlichen Krankenkassen müssen ihre Patienten mit besseren Alltagshilfen versorgen. Neben Brillen geht es um eine bessere Qualität bei Rollstühlen, Hörgeräten oder Prothesen. So will der Bundestag auch die Konkurrenz unter den Kassen ankurbeln.

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Kategorie: Anwalt Reiserecht 2017-02-17 (50 mal gelesen)
Karneval: Kostümparty eines Karnevalsvereins ist kein Zweckbetrieb © petunyia - Fotolia

Eine in der Karnevalswoche veranstaltete Kostümparty eines gemeinnützigen Karnevalsvereins ist kein Zweckbetrieb. Die Einkünfte der Veranstaltung unterliegen daher der Körperschaftssteuer, die Umsätze dem Umsatzsteuerregelsatz, entschied passend zur bevorstehenden Karnevalswoche der Bundesfinanzhof.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2017-02-16 (78 mal gelesen)
Stadt Köln zahlt Bürgern Bußgeld für Blitzer auf A3 zurück! © © S. Engels - fotolia.com

Die Stadt Köln zahlt Bürgern bestimmte Verwarngelder zurück. Diese waren fast das ganze Jahr 2016 wegen Geschwindigkeitsüberschreitung auf der A 3 bei der Anschlussstelle Königsforst am Autobahnkreuz Köln-Ost entstanden. Der Blitzer war falsch eingestellt und löste statt bei über 80 bei mehr als 60 Stundenkilometern aus. Laut der Anwaltskanzlei GKS Rechtsanwälte Wuppertal geht es um zirka 400-tausend betroffene Bürger bzw. für die Stadt Köln um einen Volumen von zirka 13 Millionen Euro.

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Kategorie: Anwalt Familienrecht 2017-02-14 (72 mal gelesen)
Valentinstag: Hat eine Verlobung rechtliche Folgen? © IVASHstudio - Fotolia

Für Einkaufsmeilen und Restaurants ist der Valentinstag eine dankbare Erfindung. Und viele Verliebte nutzen diesen Tag, um sich die Heirat zu versprechen. Aber "nützt" eine Verlobung aus (steuer-)rechtlichen Sicht eigentlich etwas und gibt es auch Pflichten, die auf der Habenseite gegenüberstehen?

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2017-02-06 (120 mal gelesen)
Muss Arbeitsagentur Stellenangebote für Bordell-Jobs listen? © TOPOPT

Die Bundesagentur für Arbeit muss keine Jobangebote für Bardamen im Rotlichtgewerbe in ihrer Online-Jobbörse einstellen. Dieser Auffassung ist zumindest das Landessozialgericht in Rheinland-Pfalz.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2017-02-16 (15 mal gelesen)
Gemeinde nicht allein wegen Wettervorhersage zum Winterdienst verpflichtet © Igor Link - Fotolia

Eine Kommune ist nicht allein aufgrund einer Wettervorhersage von Glatteisbildung zum Winterdienst auf öffentlichen Straßen verpflichtet. Dies entschied kürzlich das Oberlandesgericht Hamm.

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Kategorie: Anwalt Arztrecht 2017-02-13 (902 mal gelesen)
Im Krankheitsfall ist Eigenanbau und Cannabis auf Rezept möglich © TOPOPT

Schwerkranke Menschen können nach einer neuen gesetzlichen Regelung ab März 2017 Cannabis-Blüten und – Extrakte auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung beziehen.

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