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Verkehrsrecht , 17.10.2016

Straße zu eng – Wer muss ausweichen?

Straße zu eng – Wer muss ausweichen? © benjaminnolte - Fotolia

Kommen sich zwei Fahrzeuge auf einer sehr engen Straße entgegen, stellt sich schnell die Frage, wer von beiden zum Ausweichmanöver ansetzen muss. Kommt es dann noch zu einem Unfall, gilt es die Haftung zu klären. So geschehen bei einem Fall vor dem Oberlandesgericht Hamm.

Ein Traktorfahrer fuhr mit mäßiger Geschwindigkeit auf einer engen Straße als ihm ein Auto entgegen kam. Beide Fahrzeuge veränderten ihre Geschwindigkeit nicht und blieben zunächst auch auf ihre Fahrspur. Als sich Traktor und Auto auf einer Höhe befanden, zog der Traktorfahrer nach rechts ins Grüne. Dabei kippte sein Traktor um. Der Traktoreigentümer verlangte nun vom Autofahrer Ersatz für den entstandenen Schaden am Traktor.

Gericht sah Haftung zu jeweils 50 Prozent


Das Oberlandesgericht Hamm (Aktenzeichen 9 U 59/14) entschied das beide Verkehrsteilnehmer mit jeweils 50 Prozent für den Unfall haften müssen. Auch wenn sich die Fahrzeuge nicht berührt hätten, lasse dies die Haftung des Autofahrers für den Unfall nicht entfallen. Entscheidend sei, inwieweit seine Fahrweise für den Unfall verantwortlich war. Keine Rolle spiele hingegen, ob der Traktorfahrer durch ein anderes Verhalten den Unfall hätte vermeiden können.

Bei Straßenenge besteht Verständigungspflicht für Verkehrsteilnehmer


Bei einer Straßenenge, die das Oberlandesgericht Hamm mit einem Mindestseitenabstand von weniger als einem Meter zwischen den Fahrzeugen definiert, müssen sich die beiden Verkehrsteilnehmer verständigen, wer ausweicht und wer weiterfahren darf. Dies ergebe sich aus der in der Straßenverkehrsordnung normierten Rücksichtnahmepflicht. Diese sei im vorliegenden Fall von den beiden Verkehrsteilnehmern verletzt worden. Aus diesem Grund haften auch beide Verkehrsteilnehmer zu gleichen Teilen für den Unfall, so das Oberlandesgericht Hamm.

erstmals veröffentlicht am 07.10.2016, letzte Aktualisierung am 17.10.2016

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