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Verkehrsrecht , 27.11.2014

Drogen am Autosteuer- Führerschein weg!

Drogen am Autosteuer- Führerschein weg! © swa182 - Fotolia

Cannabis, Extasy oder Kokain- Wird einem Autofahrer Drogenkonsum nachgewiesen, ist der Führerschein schnell weg. Insbesondere, wenn der Autofahrer seinen Drogenkonsum nicht ausreichend vom Autofahren trennt.

Von einer ausreichenden Trennung von Cannabiskonsum und Fahren im Sinne der Fahrerlaubnis-Verordnung nur dann ausgegangen werden kann, wenn ein gelegentlicher Konsument von Cannabis seinen Konsum und das Fahren in jedem Fall so trennt, dass eine cannabisbedingte Beeinträchtigung seiner Fahrtüchtigkeit unter keinen Umständen eintreten kann, entschied das Bundesverwaltungsgericht (Aktenzeichen 3 C 3.13).

Im zu entscheidenden Fall konnte bei dem Autofahrer aufgrund des bei ihm festgestellten THC-Pegels nicht ausgegangen werden. Der Mann wandte sich gegen die Entziehung seiner Fahrerlaubnis. Bei ihm wurde nach einer Verkehrskontrolle wegen des Verdachts, dass er unter der Wirkung von Cannabis gefahren sei, eine Blutprobe entnommen. Bei deren Untersuchung wurde ein Wert von 1,3 ng/ml Tetrahydrocannabinol (THC), des psychoaktiven Wirkstoffs von Cannabis, im Blutserum gemessen. Daraufhin entzog das Landratsamt dem Kläger die Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums und fehlender Trennung dieses Konsums vom Fahren (Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung).

Zu Recht, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Bei einem gelegentlichen Cannabiskonsumenten werde der Konsum und das Fahren nur dann in der gebotenen Weise zeitlich getrennt werden, wenn eine Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit nicht eintreten kann. Das Berufungsgericht durfte auf der Grundlage seiner tatsächlichen Feststellungen beim Kläger von gelegentlichem Cannabiskonsum ausgehen. Ebenso wenig war zu beanstanden, dass es nach Einholung eines Sachverständigengutachtens zum Ergebnis gelangte, dass bei ihm, wie der gemessene THC-Pegel zeige, eine ausreichende Trennung nicht gewährleistet ist. Gegen die im Revisionsverfahren als Tatsachenfeststellung nur eingeschränkt überprüfbare Annahme des Berufungsgerichts, dass eine Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit ab einer THC-Konzentration von 1,0 ng/ml im Blutserum nicht ausgeschlossen werden könne, hatte der Kläger keine revisionsrechtlich erheblichen Rügen erhoben. Ohne Erfolg blieb auch sein Einwand, dass im Hinblick auf mögliche Messungenauigkeiten ein „Sicherheitsabschlag“ vom ermittelten THC-Wert vorgenommen werden müsse, so die Bundesrichter.

Keine gesetzlichen Grenzwerte bei Drogen



Für Alkoholfahrten gibt es klare gesetzliche Werte, ab wann eine absolute oder eine relative Fahruntüchtigkeit vorliegt. Für Drogen gibt es diese gesetzlichen Werte aus unterschiedlichen Gründen nicht. Daher geht die Fahrerlaubnisverordnung davon aus, dass die Eignung zum Führen eines Fahrzeuges bei Drogenkonsumenten grundsätzlich ausgeschlossen ist.


Letzte Aktualisierung am 2016-12-22 12:55:14.0

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