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Anwalt Mietrecht Alsbach-Hähnlein

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Rechtsanwalt Michael Heinz Meerbusch
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Der große Ratgeber zum Mietrecht

Mietrecht - Rechtstipps aktuell, kompetent und handlungsorientiert! © freepik - mko
Expertentipp vom 14.06.2019 (412 mal gelesen)

Umfangreicher Ratgeber zu allen wichtigen Themen im Mietrecht für Mieter und Vermieter. Unserer juristische Fachredaktion informiert kompetent und verlässlich zu Rechtsfragen wie Eigenbedarfskündigung, Kündigung des Mietvertrags, Mieterhöhung, Mietminderung, Lärmbelästigung, Mietschulden, Nebenkosten, Haustierhaltung sowie der aktuellen Rechtssprechung. Rechtstipps, Musteranschreiben, Checklisten, häufige Fragen und Tipps zur Beauftragung spezialisierter Anwälte.

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Anwalt Mietrecht Alsbach-Hähnlein

Mietvertrag, ein Anwalt kann helfen

Auf dem Wohnungsmarkt herrscht ein angespanntes Klima. Wer die Möglichkeit hat eine Mietwohnung zu nehmen triff auch mal ohne die rechte Grundlage eine falsche Entscheidung Die Entscheidung zum Mietvertrag ist dann schlich und ergreifend falsch gewesen. Nehmen Sie sich die Freiheit und die Zeit: Lesen Sie sich genau durch, was Ihnen zur Unterschrift vorgelegt wird. Wie bei jeder Entscheidung gilt auch hier: kühlen Kopf behalten und den Druck den man auf Sie ausüben will zurückweisen. Bei mietrechtlichen Problemstellungen sollte ein Anwalt für Mietrecht zu Rate gezogen werden Seien Sie Aufmerksam, wenn der Mietvertrag eine jährliche Steigerung der Miete vorsieht ebenso bei pauschalierter Abrechnung der Nebenkosten. Auch wenn Sie schon einen Mietvertrag abgeschlossen sind Sie nicht chancenlos, da sich die Rechtslage für den Mieter in Deutschland kontinuierlich verbessert hat. Was sind Ihre Obliegenheiten bei der Mietsache? Dies Frage gilt es zu klären. Ein Mietvertrag läuft lange. Achten Sie also darauf, dass er auf einer guten Grundlage geschlossen wurde. Hegen Sie Zweifel an der Richtigkeit? Dann holen Sie sich Rat.

Wenn es während der Mietzeit Ärger gibt - ein Anwalt für Mietrecht unterstützt Sie!

Wo unterschiedliche Sichtweisen aufeinander treffen sind Probleme möglich, so auch bei der Miete einer Immobilie. Die Spruchweisheit „Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbar nicht gefällt“ gilt nach wie vor. Auch Problemen mit Warmwasser und der Heizungsanlage sind möglich oder ist Feuchtigkeit in dem Gebäude. Ist eine Mitminderung gerechtfertigt? Darf die Miete gekürzt werden? Welche Kürzung ist im besonderen Fall rechtens? Ein Balkon, der wegen streunender Katzen nicht nutzbar ist zieht nach einem Urteil des Amtsgerichtes Bonn eine Minderung von 15% nach sich. Auch der Vermieter kann die Kündigung aussprechen. Allerdings muss dieser seinen Gründe dafür angeben. Ein Beispiel wäre eine „nicht unerhebliche Verletzung“ der Pflichten durch den Mieter. Wurde Ihnen eine Kündigung wegen wirtschaftliche Verwertung ausgesprochen muss der Vermieter seine Gründe darlegen. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein. Frage über Fragen, die niemand besser behandeln kann als ein Rechtsanwalt für Mietrecht.

Das sollten Sie zur Mietminderung wissen – eine Anwältin oder ein Anwalt verhilft Ihnen zum Recht

Viele Gründe können für die Minderung einer Miete sprechen wie z.B. Gestank oder Gaststättenlärm. Hier kann eine Rechtsanwalt die richtige Antworten geben und Ihnen den richtigen Rat für eine Entscheidung geben. Ein Mangel an einer Mietsache liegt immer dann vor, wenn der Zustand der Mietwohnung nicht so ist, wie er im Mietvertrag festgelegt wurde. Nicht hinzunehmen ist beispielsweise massiver Taubendreck auf dem Balkon oder der Terrasse. Kleinere Probleme wie zum Beispiel defekte Beleuchtungskörper im Treppenhaus sind allerdings kein Mietmangel. Für den Mieter ist es dann risikobehaftet wenn er irrtümlich die Miete eigenständig mindert. Ein schuldhafter Irrtum führt zum Mietrückstand, der zu einer außerordentlichen Kündigung führend kann (§ 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB). Hier ist also Vorsicht und anwaltlicher Rat gefragt. Der Vermieter muss in jedem Fall dazu in die Lage versetzt werden, den Grund für den entstandenen Mangel zu korrigieren. Setzen Sie dem Vermieter eine Beseitigungsfrist. Lässt der Vermieter die Frist verstreichen und unternimmt dieser nichts, stehen mehrere Varianten zur Verfügung. Möglich sind eine Mietminderung, der Klageweg die Mängel zu beseitigen oder aber selbst den Mangel als sogenannte Ersatzvornahme auf Rechnung des Vermieters zu beseitigen. Welcher Weg im Einzelfall zielführend die Wohnung wieder schnell in einen bewohnbaren Zustand bringt, kann ein Rechtsanwalt kompetent und zuverlässig einschätzen.

Kündigung des Mietvertrages

Will ein Mieter die Kündigung aussprechen, muss er als Erstes seinen Mietvertrag prüfen. Ist der Mietvertrag unbefristet geschlossen worden, wie meist üblich, so gilt die gesetzliche Kündigungsfrist von drei Monaten zum Monatsende oder zum Quartal. Lediglich bis zum dritten Werktag eines Monats hat man die Gelegenheit den laufenden Monat mit in die Kündigungsfrist mit einfließen zu lassen. Ist der Vertrag dann nicht beim Vermieter auf dem Tisch, gilt der nächste Monatsanfang als Beginn der Kündigungsfrist. Inhaltlich muss in einem entsprechenden Schreiben lediglich die Tatsache beschrieben werden, dass man die Mietsache kündigt. Nicht sehr publik ist vielleicht die Tatsache, dass eine Kündigung ohne Grund abgegeben werden darf. Notwendig ist jedoch die eigenhändige Unterschrift! Das hat zur Folge, dass bei Wohngemeinschaften jeder der den Mietvertrag unterschrieben hat auch die Kündigung unterschreiben muss. Die Art und Weise der Kündigungsübermittlung ist wichtig. Eine WhatsApp, ein Fax oder SMS entsprechen nicht der Formerfordernis. Es gilt die schriftliche Form, persönlich oder per Post überbracht. Man kann die relativ sichere Möglichkeit des Einschreibens mit Rückschein wählen. Die sicherste Methode ist aber, wenn Sie die Kündigung tatsächlich persönlich abgeben und sich den Empfang quittieren lassen. Um also eine rasche Kündigung hinzubekommen sind eine Reihe von Dingen zu bedenken und einzuhalten. Nicht nur die korrekte Einhaltung der Kündigungsform kann zu Zerwürfnissen führen. Die Kaution wird hier oft zum Schlüsselelement. Der Mieter möchte sie schnellstmöglich zurück, der Vermieter will sie zurückbehalten bis alles nach seiner Meinung vom Mieter ordentlich geregelt und saniert ist. Die beiden Vertragsparteien sind hier oft gegensätzlicher Meinung. Jede Partei versucht dann seine Druckmittel möglichst effektiv einzusetzen; beispielsweise Billig-Farbe für die Wände zu benutzen oder die Kaution herauszuzögern. Nicht sehr bekannt ist übrigens, dass der Vermieter zuständig ist für Schönheitsreparaturen. Fühlt man sich benachteiligt und findet alleine keinen Weg aus den Differenzen mit seinem Vermieter oder Mieter, so ist der Gang zum Anwalt für Mietrecht angebracht. Dabei erspart man sich eine Menge Scherereien und auch eventuell drohende Prozesskosten. Die Kontaktaufnahme über anwaltssuche.de ist unverbindlich und kostenfrei.

Dramatische Mietforderungen

Mietwucher ist als § 291 im StGB erklärt. Dort steht sinngemäß, dass dann Wucher vorliegt, wenn eine Zwangslage, die Unerfahrenheit, ein Mangel an Urteilsvermögen, oder die Willensschwäche eines anderen ausgenutzt wird, um sich eigene Vermögensvorteile zu verschaffen. Auch Kreditvergaben oder die Bereitstellung von Leistungen können dem § 219 StGB unterliegen. Wucher im Kontext Mietrecht bezieht sich überwiegend auf die festgesetzte Miete. Ist der Mietspiegel im betroffenen Wohngebiet deutlich unter der veranschlagten Miete, so darf man Mietwucher vermuten. Um von Mietwucher zu sprechen muss zur überteuerten Wohnung noch ein zweiter Grund gegeben sein, wie das Ausnützen einer Zwangslage, da es keine günstigere passende Alternative gab. In der Praxis ist dies jedoch oft nicht so einfach zu belegen. Nach fünfjährigem Rechtsstreit hat das Landgericht Hamburg dem Treiben von Miethaien mit seinem Urteil Einhalt geboten. Im betroffenen Fall ging es um reparaturbedürftige Wohnungen die dem Job-Center Hamburg vermittelt wurden. Nachdem die Zustände im Herbst 2010 an die Öffentlichkeit kamen, klagte das Amt und bekam vom Amtsgericht und vom Landgericht Recht. Die Urteilsverkündung besagt, dass das Unternehmen, welches die katastrophalen Wohnungen vermietete, nicht nur 52.000 Euro zurücküberweisen musste, sondern zusätzlich Zinsen darauf zu zahlen hatte. Außerdem wurde es verpflichtet, die Mieten auf ein angebrachtes Maß zu senken. In eine Zwangslage Geratene sind so vor Mietwucher besser geschützt. Rücksichtslose Vermieter haben keine Hemmungen wenn sie sich Profit versprechen. Oft fällt es den Betroffenen schwer nachzuvollziehen warum sie den für sie nachteiligen Vertrag überhaupt eingegangen sind. Aber bedenken Sie: Nur wenn Sie sich zur Wehr setzen, können Sie alles wieder auf Anfang setzen. Alle Vertragsbestandteile sind auf einen Schlag ohne Bedeutung, wenn ein Gericht feststellt, dass es sich in einem Fall um Mietwucher handelt.

Gibt es wichtige Fristen bei den Nebenkosten?

Müssen die Nebenkosten ohne vertragliche Regelungen vom Mieter übernommen werden? Im Mietvertrag muss explizit geregelt werden, ob Nebenkosten zusätzlich zum Mietzins fällig werden. Für den Fall, dass man sich darüber einig wird, können die Nebenkosten auch über einen fixen Betrag abgegolten werden. Es ist dann davon auszugehen, dass mit der Pauschale alle zulässigen Nebenkosten abgegolten sein sollen Ohne vertragliche Vereinbarung besteht keine Verpflichtung zum Begleichen der Nebenkosten durch den Mieter. Der Anspruch muss durch den Vermieter innerhalb einer Frist von zwölf Monaten nach Ablauf des Abrechnungszeitraumes geltend gemacht werden. Danach können keine Nebenkosten mehr berechnet werden. Der Mieter hat Anspruch auf die volle Rückzahlung der geleisteten Vorauszahlungen. Alle Angaben in der Abrechnung der Nebenkosten müssen übersichtlich und klar sein. Wie nun die Aufschlüsselung in die Bestandteile für die einzelnen Wohneinheiten gemacht wurde, muss für den Mieter klar verständlich sein. Auch die Vorauszahlungen müssen in korrekter Höhe enthalten und berücksichtigt werden. Hier eine Liste was berechnet werden darf. Hierzu zählen Personalkosten wie zum Beispiel der Hausmeister oder die Treppenreinigung. Natürlich auch Aufwendung für Heizung und warmes Wasser oder Straßenreinigung. Kosten für Gemeinschaftsantenne oder der Kabelanschluss stellen einen Posten dar. Zwischenstandabrechnung bei Mieterwechsel sind nicht umlagefähig und, wenn auch strittig, die Anschaffung von Gartengeräten oder im Einzelfall Fällung von morschen Bäumen.

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