Anwalt Arbeitsrecht Lilienthal
Meyer & van Nispen, Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft
Contrescarpe 46, 28195 Bremen
© iko - Fotolia Rauchfreier Arbeitsplatz, Mindestlohn für Bereitschaftszeiten oder Internetzugang des Betriebsrats- die deutschen Arbeitsgerichte haben auch im Jahr 2016 wichtige Entscheidungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber getroffen.
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Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Dieser verbietet es "mit Kanonen auf Spatzen zu schießen". Bevor der Arbeitgeber zu dem denkbar einschneidensten arbeitsrechtlichen Mittel der Kündigung greift, muss er zuvor den Arbeitnehmer erfolglos abgemahnt haben. Doch nicht selten sind die Abmahnungen nicht begründet und der Arbeitnehmer fragt sich nach Erhalt, was er dagegen machen kann.
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Christoph Kleinherne, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht, informiert in diesem Expertentipp über die Vorgaben an Versicherungsunternehmen, Kunden über die Folgen von Anzeigepflichtverletzungen bei Vertragsabschluss hinzuweisen. Dieser Frage kommt im Versicherungsfall bei Berufsunfähigkeitsversicherungen, Krankenversicherungen und Unfallversicherungen zentrale Bedeutung zu.
In diesem Expertentipp informiert die Rechtsanwaltskanzlei KSR über die BGH-Entscheidung 20.04.2018 – V ZR 169/17 – zum Gebot der angemessenen Vertragsgestaltung städetbaulicher Verträge zwischen Gemeinde und Bauherren.
