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Rechtsanwältin Susanne Schäfer Essen
Rechtsanwältin Susanne Schäfer
KNH Rechtsanwälte und Notare
Rechtsanwältin · Fachanwältin für Miet- und Wohnungseigentumsrecht · Notarin
Huyssenallee 105, 45128 Essen
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Mietrecht-Ratgeber © freepik - mko
Expertentipp vom 14.06.2019 (1066 mal gelesen)

Umfangreicher Ratgeber zu allen wichtigen Themen im Mietrecht für Mieter und Vermieter. Unserer juristische Fachredaktion informiert kompetent und verlässlich zu Rechtsfragen wie Eigenbedarfskündigung, Kündigung des Mietvertrags, Mieterhöhung, Mietminderung, Lärmbelästigung, Mietschulden, Nebenkosten, Haustierhaltung sowie der aktuellen Rechtssprechung. Rechtstipps, Musteranschreiben, Checklisten, häufige Fragen und Tipps zur Beauftragung spezialisierter Anwälte.

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Keine Scheu, sich beim Mietvertrag beraten zu lassen

das Modell von einem Haus Wohnraum kann in der heutigen Zeit leicht knapp werden Wer die Möglichkeit hat eine Mietwohnung zu nehmen triff auch mal ohne die rechte Grundlage eine falsche Entscheidung Bei einem kühlen Kopf hätte man die Entscheidung zur Unterschrift nicht getroffen. Deswegen ist es wichtig in Ruhe zu entscheiden und sich ausreichend Zeit zu lassen. Auch wenn Sie unter Druck geraten, unterschreiben Sie lieber nicht sofort. Holen Sie sich den Rat eines fachlich versierten Anwaltes ein. Wann immer eine eine Staffelung bei den Mietkosten vertraglich vereinbart werden soll, sollten Sie zweimal darüber Nachdenken. Sie glauben, dass es schon zu spät ist, weil der Mietvertrag schon unterschrieben ist. Das ist möglich aber nicht zwingend, denn die Rechtslage hat sich in der Vergangenheit für den Mieter zum Besseren verändert. Prüfen Sie den Mietvertrag genau Ihre Verpflichtungen aber auch auf Ihre Rechte Ein Mietvertrag läuft lange. Achten Sie also darauf, dass er auf einer guten Grundlage geschlossen wurde. Guter Rat ist gefragt, mit dem man gute Entscheidungen treffen kann.

Schwierigkeiten mit der Miete – ein Mietrechtsanwalt ist an Ihrer Seite.

trauriger junger Mann sitzt am Tisch Während der Laufzeit einer Mietwohnung ist immer mal wieder Ärger möglich. Auch Nachbarschaftsstreitigkeiten können auftreten, wenn sich eine Partei gerne mal daneben benimmt. Nervenzerfetzend kann auch ein ohrenbetäubend, quietschendes Garagentor sein, das sich ständig öffnet und wieder schließt. Darf die Miete gemindert werden? Die Gerichte habe sich mit einer Vielzahl von Mietminderungsgründen auseinandergesetzt und zum Beispiel eine 10%-ige Kürzung der Miete zugesprochen wenn die Heizung kontinuierlich Klopfgeräusche von sich gibt. Ihnen ist ein Kündigungsschreiben zugegangen. Jetzt gilt es aufzupassen. Der Vermieter möchte kündigen uns für die Wohnung Eigenbedarf anmelden, darf er das? Im Dschungel des Mietrechts gilt es sich zurecht zu finden. Zur Klärung dieser Gesichtspunkte ist ein Rechtsanwalt, der sich auf das Mietrecht spezialisiert hat der richtige Ansprechpartner.

Sie glauben, dass Ihnen eine Mietminderung zusteht? Holen Sie sich Rat bei einem Rechtsanwalt oder einer Rechtsanwältin

Großeltern lesen Enkeln etwas vor Schimmelbildung, kein Internetanschluss, Wohnflächenabweichungen oder der Lärm der Nachbarn: Eine Beeinträchtigung einer Mietwohnung kann einen Mietmangel darstellen – muss aber nicht. Ein Rechtsanwalt gibt kompetent Auskunft, ob der Mieter die volle Miete zahlen muss. Nur wenn nach Vertragsabschluss die Gebrauchstauglichkeit eine Wohnung eingeschränkt wird liegt ein Grund zur Minderung vor. Tritt zum Beispiel zu Tage, dass die Heizkörper einer Wohnung nicht ausreichen um ein Wohnung angemessen zu beheizen ist ein Mietminderung im Einzelfall rechtens. Ein Vermieter kann sich allerdings nicht darauf herausreden, dass ihn an dem Mangel keine Schuld trifft (z.B Baulärm am Nachbargrundstück) Minimieren Sie das Risiko für sich durch den Rat eines versierten Anwaltes oder einer Anwältin. Unter Umständen ist es richtig zunächst mit dem Vermieter über die drohende Mietminderung zu verhandeln. Dafür ist es zunächst notwendig, dass der Mieter den Mangel gegenüber dem Vermieter anzeigt und diesem die Möglichkeit gibt, den Mangel zu beseitigen. Welche Fristsetzung dabei zu wählen ist, ist vom Einzelfall abhängig. Leider kommt es vor, dass ein Vermieter nicht Reaktion auf eine Mängelanzeige reagiert. Was tun? Möglich sind eine Mietminderung, der Klageweg die Mängel zu beseitigen oder aber selbst den Mangel als sogenannte Ersatzvornahme auf Rechnung des Vermieters zu beseitigen. Ein Anwalt ist in diesem Prozess am besten dazu in der Lage einzuschätzen wie das Mietobjekt am schnellsten wieder nutzbar zu bekommen ist.

Kündigung des Mietvertrages

Papierhäuser und Münzen Vor der Kündigung ist selbstredend der Mietvertrag einer Prüfung zu unterziehen. Steht im Mietvertrag die gesetzliche Kündigungsfrist, so ist dieser drei Monate zum Monatsende oder zum Quartal zu kündigen. Der laufende Monat zählt bei der Frist mit, wenn die Kündigung bis zum dritten Werktag den Vermieter erreicht hat. Inhaltlich muss in einem entsprechenden Schreiben lediglich die Tatsache beschrieben werden, dass man die Mietsache kündigt. Interessant ist auch, dass eine Kündigung unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist keines Grundes bedarf. Bitte vergessen Sie aber nicht die eigenhändige Unterschrift unter die elektronische zu setzen. Das hat zur Folge, dass bei Wohngemeinschaften jeder der den Mietvertrag unterschrieben hat auch die Kündigung unterschreiben muss. Eine Kündigung per SMS, mail oder Fax mag zwar verlockend und schnell sein, wirksam ist dies jedoch nicht. Gültig ist die schriftliche Kündigung nur, wenn sie per Post oder persönlich übergeben wird. Man kann die relativ sichere Möglichkeit des Einschreibens mit Rückschein wählen. Die sicherste Methode ist aber, wenn Sie die Kündigung tatsächlich persönlich abgeben und sich den Empfang quittieren lassen. Möchte ein Mieter das Mietverhältnis schnell beenden, muss Form, Inhalt, Übermittlung und Zeitpunkt des Kündigungsschreibens passen. Nicht nur die korrekte Einhaltung der Kündigungsform kann zu Zerwürfnissen führen. Als erstes taucht der Gedanke zu den Renovierungsarbeiten oder Schönheitsreparaturen auf. Ist das Parkett vielleicht zerkratzt, muss ich es erneuern, oder muss die Wohnung gestrichen werden? Die beiden Vertragsparteien sind hier oft gegensätzlicher Meinung. Jede Partei versucht dann seine Druckmittel möglichst effektiv einzusetzen; beispielsweise Billig-Farbe für die Wände zu benutzen oder die Kaution herauszuzögern. Regulär ist der Vermieter zuständig für Schönheitsreparaturen wie dem Streichen der Wände zum Beispiel. Wenn Sie nun das Gefühl habe, dass es nicht rund laufen wird bei der Übergabe der Wohnung, empfiehlt sich der Gang zu einem, im Mietrecht versierten, Rechtsanwalt. Der Gang zum Anwalt spart in vielen Fällen sogar Geld, wenn es um drohende Prozesskosten geht. Die Kontaktaufnahme zu einem Anwalt in Essen über anwaltssuche.de ist unverbindlich und kostenfrei.

Überteuerte Miete

Das Strafgesetzbuch enthält den Paragraphen 291 Mietwucher. Wucher umfasst, so ist es in diesem Paragraphen beschrieben, alles was das finanzielle Ausnützen einer Person betrifft, die durch z.B. einer Notlage oder auch nur durch Unerfahrenheit im Nachteil ist. Neben dem Mietwucher regelt der $291 StGB auch weitere Situationen in denen ein Wucher auftreten kann, zum Beispiel bei einem Kredit. Im Mietrecht kommt der Wucher hauptsächlich bei der Festsetzung der Miete vor. Ist der Mietspiegel im betroffenen Wohngebiet deutlich unter der veranschlagten Miete, so darf man Mietwucher vermuten. Um den Tatbestand des Mietwuchers zu erfüllen, ist jedoch nicht nur die überteuerte Miete ausreichend. So muss z.B. nachgewiesen sein, dass die Unerfahrenheit des Mieters ausgenützt wurde. Diesen Umstand zu belegen fällt allerdings nicht leicht. Nach einem langjährigen Rechtsstreit weist ein Urteil aus Hamburg den Weg um gegen ungerechtfertigt hohe Mieten vorzugehen. Im vorliegenden Fall, wurden vom Job-Center Hamburg überhöhte Mieten für Wohnungen von Hartz-IV-Empfängern bezahlt. Nach Veröffentlichung der Zustände, reichte das Amt Klage ein und bekam Recht. Die Urteilsverkündung besagt, dass das Unternehmen, welches die katastrophalen Wohnungen vermietete, nicht nur 52.000 Euro zurücküberweisen musste, sondern zusätzlich Zinsen darauf zu zahlen hatte. Außerdem wurde es verpflichtet, die Mieten auf ein angebrachtes Maß zu senken. Wichtig ist dieses Urteil für alle Benachteiligten, die in derlei Notlage geraten. Leider werden Menschen in Not immer wieder an Menschen geraten, die diese Situationen schamlos ausnützen. Wird einem bewusst, dass man sich auf einen Miethai eingelassen hat, plagt man sich nicht nur mit den exorbitanten Kosten sondern fühlt sich nicht selten in einer ausweglosen Situation gefangen. Trotzdem ist es wichtig, sich zu wehren und den gemachten Fehler zu korrigieren. Vertrauen Sie dem Gesetz! Erkennt das Gericht auf Mietwucher an, sind Sie alle Vereinbarungen auf einen Schlag los.

Gibt es wichtige Fristen bei den Nebenkosten?

Betriebskosten sind nicht zwingend und sofort umlegbar. Weil kein Automatismus für die Zahlung greift, muss im Mietvertrag ein Passus über die Nebenkosten enthalten sein. Für den Fall, dass man sich darüber einig wird, können die Nebenkosten auch über einen fixen Betrag abgegolten werden. Es ist dann davon auszugehen, dass mit der Pauschale alle zulässigen Nebenkosten abgegolten sein sollen Enthält der Mietvertrag keine wirksame Vereinbarung für die Umlage der Betriebskosten, sind diese nicht zu bezahlen. Mieter haben ein Recht darauf, zwölf Monate nach Ende des Abrechnungszeitraums eine Abrechnung zu erhalten. Die Konsequenz für den Vermieter ist, dass er nach diesem Zeitraum die Nebenkosten nicht erstattet bekommt. Der Mieter hat Anspruch auf die volle Rückzahlung der geleisteten Vorauszahlungen. Eine rechnerische Überprüfung muss auch durch den Mieter möglich sein, nicht nur durch einen Fachmann. So müssen Mieter aus ihr die abgerechnete Zeitspanne, und die Gesamtkosten für das Gebäude / die Gebäude entnehmen und nachvollziehen können, wie sich die Kosten für die einzelne Wohnung berechnet und mit Hilfe welches Verteilerschlüssels (Personen, Wohnungen) abgerechnet wurde. Der Mieter leistete bereits Nebenkostenvorauszahlungen. Diese sind in der Abschlussaufstellung aufzulisten. Positionen in einer Abrechnung können folgende sein. Versicherungen wie eine Haftpflichtversicherung oder Sachversicherungen zählen zu den umlagefähigen Kosten. Auch können Strom- und Anschaffungskosten für in Gemeinschaftsräumen umgelegt werden, wie zum Beispiel Waschmaschinen für die Anwohner. Heizen und Warmwasser nicht zu vergessen. Nicht umlegbar sind Reparaturkosten , Verwaltungskosten oder Neuanlage wie die eines Gartens. Kontaktieren Sie jetzt unverbindlich einen Anwalt für Mietrecht in Essen oder Ihrer Nähe.

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