Expertentipps zu aktuellen Rechtsfragen (Seite 40)

Die Corona-Pandemie stellt Arbeitnehmer nach wie vor vor vielen rechtliche Fragen: Geimpft, genesen, getestet – Was gilt am Arbeitsplatz? Wer muss eine Mund-Nasen-Bedeckung am Arbeitsplatz tragen? Darf der Chef Corona-Tests anordnen? Erhalten Arbeitnehmer in coronabedingter Quarantäne weiterhin Lohn? Kann der Chef trotz hoher Corona-Inzidenzen Präsens am Arbeitsplatz verlangen? Und wann sind Kündigungen aufgrund der Corona-Krise erlaubt?

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Fluggäste und Bahnkunden sind immer wieder von Streiks betroffen. Folgen des Streiks sind, dass Flüge und Züge sich verspäten oder sogar ganz gestrichen werden. Viele Kunden kommen zu spät zur Arbeit, zu Meetings oder in den Urlaub. Welche Rechte haben die vom Streik betroffene Kunden?

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Während der Corona-Pandemie werden viele Arbeitgeber immer wieder mit besonderen rechtlichen Fragestellungen konfrontiert: Was ist beim Arbeitsschutz während der Corona-Pandemie zu beachten? Haben Arbeitnehmer bei einer Betriebsschließung im Lockdown Anspruch auf Lohn? Darf der Impf- oder Genesungsstatus eines Beschäftigten abgefragt werden? Müssen Arbeitnehmer der Anordnung eines Corona-Tests folgen? Und dürfen Quarantäne-Zeiten aufgrund von Corona auf den Urlaubsanspruch des Beschäftigen angerechnet werden?

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Nach wie vor stellt die Corona-Pandemie Schüler, Eltern und Lehrer vor neue Herausforderungen: Welche Schutzmaßnahmen sind während der Corona-Pandemie im Schulbetrieb notwendig? Wann müssen Schüler wo eine Mund-Nasenbedeckung tragen? Welche Schüler können sich von der Maskenpflicht befreien lassen? Sind Corona-Tests in der Schule verpflichtend? Und was passiert, wenn ein Schüler den Corona-Test verweigert?

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Ob über Tiktok, Facebook, WhatsApp, Twitter, Instagram oder Snapchat – über soziale Medien verbreiten sich Nachrichten, Kommentare oder Bilder schnell an eine Vielzahl von Usern. Hass, Beleidigungen oder Verleumdungen sind allerdings keine Meinung, die ungestraft im Netz verbreitet werden können. Was versteht man unter Fake-News, Hate-Post oder Hate-Speech? Wann ist ein Post, Tweet oder Snap strafbar? Welche Strafen drohen den Verfassern von Hate-Speech? Und wie können sich Opfer erfolgreich wehren?

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Emelie-Extra, Siri oder Persil: Bei der Wahl des Vornamens sind manche Eltern besonders kreativ. Doch dieser Kreativität sind Grenzen gesetzt. Einige Vornamen werden von deutschen Standesämtern nicht akzeptiert. Was müssen Eltern bei der Namenswahl beachten? Und welche Vornamen dürfen Eltern ihrem Kind nicht geben?

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Das Jobcenter übernimmt für Sozialleistungsempfänger die Kosten für Unterkunft und Heizung. Doch welche Wohnkosten sind damit konkret abgedeckt? Wie hoch darf die Miete und wie groß darf die Wohnung sein? Zahlt das Jobcenter auch die Nebenkosten? Wer trägt die Mietkaution? Was geschieht mit Mietschulden des Hartz IV-Empfängers? Haben Sozialleistungsempfänger auch einen Anspruch auf Geld für neue Möbel, Hausrat, Auto und Urlaub?

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Mit der Corona-Pandemie wurden Kunden und Betreiber von Fitnessstudios mit vielen rechtlichen Fragen konfrontiert: Müssen Mitglieder auch dann Beiträge zahlen, wenn das Fitnessstudio wegen einer behördlichen Anordnung aufgrund von Corona geschlossen ist? Sind Gutscheine statt Rückerstattung von Mitgliedsbeiträgen zulässig? Und darf das Fitnessstudio wegen der Schließung aufgrund der COVID-19-Pandemie einseitige die Verträge mit den Kunden verlängern?

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Hartz IV-Empfänger, Familien mit geringem Einkommen und Kurzarbeitern erhalten während der Corona-Krise aufgrund eines Sozialschutzpakets einen erleichterten Zugang zu Leistungen der sozialen Grundsicherung. Doch was hat sich konkret für Sozialleistungsempfänger während der Corona-Pandemie geändert? Welchen corona-bedingter Mehrbedarf übernimmt das Jobcenter? Was gilt für Mietkosten in der Corona-Krise? Welche Unterstützungen erhalten Familien mit geringem Einkommen? Und wie lange geltend die Sonderregelungen?

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Der Einzelhandel hat aufgrund der Corona-Krise mit erheblichen Umsatz- und Auftragseinbrüche zu kämpfen. Die monatlich zu zahlenden Fixkosten, wie Gewerbemiete, müssen aber auch während einer behördlich angeordneten Geschäftsschließung im Rahmen der Corona-Pandemie bezahlt werden. Doch müssen Gewerberaummieter während eines Lockdowns überhaupt die volle Miete zahlen?

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