Expertentipps zu aktuellen Rechtsfragen (Seite 39)

Emelie-Extra, Siri oder Persil: Bei der Wahl des Vornamens sind manche Eltern besonders kreativ. Doch dieser Kreativität sind Grenzen gesetzt. Einige Vornamen werden von deutschen Standesämtern nicht akzeptiert. Was müssen Eltern bei der Namenswahl beachten? Und welche Vornamen dürfen Eltern ihrem Kind nicht geben?

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Das Jobcenter übernimmt für Sozialleistungsempfänger die Kosten für Unterkunft und Heizung. Doch welche Wohnkosten sind damit konkret abgedeckt? Wie hoch darf die Miete und wie groß darf die Wohnung sein? Zahlt das Jobcenter auch die Nebenkosten? Wer trägt die Mietkaution? Was geschieht mit Mietschulden des Hartz IV-Empfängers? Haben Sozialleistungsempfänger auch einen Anspruch auf Geld für neue Möbel, Hausrat, Auto und Urlaub?

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Mit der Corona-Pandemie wurden Kunden und Betreiber von Fitnessstudios mit vielen rechtlichen Fragen konfrontiert: Müssen Mitglieder auch dann Beiträge zahlen, wenn das Fitnessstudio wegen einer behördlichen Anordnung aufgrund von Corona geschlossen ist? Sind Gutscheine statt Rückerstattung von Mitgliedsbeiträgen zulässig? Und darf das Fitnessstudio wegen der Schließung aufgrund der COVID-19-Pandemie einseitige die Verträge mit den Kunden verlängern?

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Hartz IV-Empfänger, Familien mit geringem Einkommen und Kurzarbeitern erhalten während der Corona-Krise aufgrund eines Sozialschutzpakets einen erleichterten Zugang zu Leistungen der sozialen Grundsicherung. Doch was hat sich konkret für Sozialleistungsempfänger während der Corona-Pandemie geändert? Welchen corona-bedingter Mehrbedarf übernimmt das Jobcenter? Was gilt für Mietkosten in der Corona-Krise? Welche Unterstützungen erhalten Familien mit geringem Einkommen? Und wie lange geltend die Sonderregelungen?

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Der Einzelhandel hat aufgrund der Corona-Krise mit erheblichen Umsatz- und Auftragseinbrüche zu kämpfen. Die monatlich zu zahlenden Fixkosten, wie Gewerbemiete, müssen aber auch während einer behördlich angeordneten Geschäftsschließung im Rahmen der Corona-Pandemie bezahlt werden. Doch müssen Gewerberaummieter während eines Lockdowns überhaupt die volle Miete zahlen?

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Mehr Geld für Pflegebedürftige, weitere Kassenleistungen oder der bundesweite Start des E-Rezepts – das Jahr 2022 bringt einige wichtige Änderungen für Patienten mit sich. Wie hoch ist der Zuschlag für Pflegebedürftige im Pflegeheim? Welche finanziellen Unterstützungen gibt es bei der Kurzzeitpflege? Gelten die corona-bedingten Sonderregelungen zum Kinderkrankengeld weiter? Und was hat sich bei der Organspende geändert?

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Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen im Internet anbieten, müssen gegenüber den Nutzern ihre Identität offenlegen. Dies ergibt sich aus der sog. Impressumspflicht. Doch wer benötigt ein Impressum auf seiner Website? Welche Angaben müssen im Impressum stehen? Wo muss das Impressum auf der Website platziert werden? Und mit welchen Sanktionen müssen Unternehmen rechnen, wenn sie gegen die Impressumspflicht verstoßen?

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Millionenfach werden tagtäglich Videos oder andere digitalisierte Inhalte gepostet, gelikt, geteilt und auf der eigenen Homepage eingebettet. Was versteht man unter Framing? Worauf muss man beim Einbetten fremder Inhalte auf der eigenen Homepage achten? Und wann liegt ein Urheberrechtsverstoß durch Framing vor?

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Auch beim Jobcenter passieren Fehler mit der Folge, dass falsche Hartz IV Bescheide erlassen werden. Doch wie geht man gegen einen Bescheid vom Jobcenter vor? Welche Fristen muss man beachten? Was ist ein Widerspruchsbescheid? Und wann ist eine Klage gegen einen fehlerhaften Hartz IV Bescheid sinnvoll? (Musterschreiben Widerspruch Hartz IV)

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Ob Reitunfall, Pferdekauf oder Krankheiten beim Pferd: Die Haftungsrisiken bei der Pferdehaltung und im Reitsport sind vielfältig: Wann und in welcher Höhe haftet der Pferdehalter oder der Reitstall bei Reitunfällen? Was gilt bei Problemen beim Pferdekauf? Und welche Pflichten treffen den Tierarzt bei der Behandlung eines Pferdes?

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