Expertentipps zu aktuellen Rechtsfragen (Seite 10)
Ob zu Weihnachten, zum Geburtstag oder zur Hochzeit: Gutscheine sind bei vielen Menschen ein beliebtes Geschenk. Leider verschwinden die Gutscheine oft in der Schublade und werden vergessen. Taucht der Geschenkegutschein dann wieder auf, stellt sich die Frage, ob er überhaupt noch gültig ist. Wann verfallen Geschenkgutscheine? Sind Gutscheine auf andere Personen übertragbar? Und müssen Händler Geschenkgutscheine in bar auszahlen?
Hohe emotionale Erwartungen an Weihnachten können einer ohnehin schon kriselnde Beziehung den Rest geben. Nicht selten kommen Paare gerade an den Weihnachtsfeiertagen zu dem Entschluss ihre Ehe zu beenden. Welche Möglichkeiten gibt es jetzt noch damit die Trennung friedlich abläuft? Und welche rechtlichen Folgen hat eine Trennung unterm Weihnachtsbaum?
Ob Ski, Snowboard, Langlauf oder Rodeln: Leider kommt es beim Wintersport immer wieder zu mehr oder weniger schweren Unfällen. Schnell stellt sich dann die Frage, wer für den Skiunfall haften muss. Welche Regeln müssen Wintersportler beachten? Skifahrer, Snowboarder oder Langläufer- wer haftet bei einem Zusammenstoß auf der Ski-Piste? Was gilt bei Rodel-Unfällen? Und haftet die Skiwerkstatt für einen Skiunfall, weil die Skibindung falsch eingestellt wurden?
Aufgepasst: Zum Jahresende drohen Forderungen und Ansprüche zu verjähren. Doch kein Grund zur Panik, es gibt jetzt noch Möglichkeiten eine Verjährung und damit den finanziellen Verlust zu verhindern. Doch welche Ansprüche verjähren in welcher Frist? Wie berechnet man die Verjährungsfrist? Und wie kann man eine Verjährung von Forderungen verhindern?
Auch wenn keine winterlichen Straßenverhältnisse vorliegen, gibt es Verkehrsschilder mit Geschwindigkeitsbeschränkungen unter denen ein Zusatzschild „Schneeflocke“ hängt. Gilt die angezeigte Geschwindigkeitsbegrenzung nur bei winterlichen Straßenverkehrsverhältnissen oder immer? Welche Bedeutung haben Zusatzschilder im Straßenverkehr? Und hat ein Verstoß gegen ein Zusatzschild Folgen?
Im Winter verursachen Minusgrade oft erhebliche Schäden an Haus und Wohnung. Zahlt die Versicherung bei Frostschäden? Was zählt als Frostschaden? Wie erkennt man einen Frostschaden? Welche Vorkehrungen muss man treffen, um Frostschäden an Immobilien zu vermeiden? Reicht es aus, die Heizung auf Frostwächter zu stellen? Und was muss man bei einem Frostschaden tun?
Im Winter ist die Kommune in der Pflicht Straßen und Wege von Schnee und Eis zu befreien, damit Glätteunfälle von Autofahrern, Fahrradfahrern oder Fußgängern verhindert werden. Doch wo genau und wann muss die Kommune Schnee räumen und bei Eisglätte streuen? Können Bürger auf die Durchführung des Winterdienstes klagen? Haben Anwohner einen Anspruch auf ein bestimmtes Streugut? Und in welchen Fällen muss die Kommune bei Glätteunfällen haften?
Das Tragen eines Kopftuchs am Arbeitsplatz aus religiösen Gründen beschäftigt schon seit längerem die Gerichte. Doch warum gibt es überhaupt ein Kopftuchverbot im Job? Dürfen Lehrerinnen, Richterinnen oder andere weibliche Beschäftigte im öffentlichen Dienst ein Kopftuch tragen? Und wie sieht es mit der Zulässigkeit von Kopftuchverboten in der privaten Wirtschaft aus? Podcast
An Weihnachten empfinden viele Kinder die Trennung ihrer Eltern als besonders belastend. Oft sind sie dann auch noch mit der Frage konfrontiert, bei wem sie die Feiertage verbringen. Wie ist der Umgang mit dem Kind an den Feiertagen gesetzlich geregelt? Wie finden getrenntlebende Eltern eine gute Umgangsregelung für Weihnachten und Silvester? Und wer entscheidet bei wem das Kind die Feiertage verbringt, wenn sich die getrenntlebenden Eltern nicht einigen können?
Wenn der Winter mit Schnee und Eisglätte Deutschland fest im Griff hat, stellt sich für viele Mieter wieder die Frage, wer den Winterdienst erledigen muss. Wann sind Mieter verpflichtet zum Schneebesen zu greifen? Wann und wo muss Schnee geräumt und bei Glatteis gestreut werden? Muss der Vermieter Streumittel und Schneebesen zur Verfügung stellen? Muss er den Winterdienst des Mieters kontrollieren? Und wer haftet, wenn es zu einem Unfall aufgrund von Schnee- und Eisglätte kommt?