Expertentipps zu aktuellen Rechtsfragen (Seite 23)
Vergilbte Wände, ein Riss in der Badezimmerfliese oder Stoßschäden an der Zimmertür: Die Verpflichtung von Mietern zur Durchführung von Schönheitsreparaturen ist ein häufiges Streitthema in Mietverhältnissen. Doch was sind Schönheitsreparaturen? Wer muss sie durchführen? Kann der Vermieter die Durchführung einer Schönheitsreparatur durch eine Fachfirma verlangen? Was gilt beim Auszug? Und welche Klauseln zu Schönheitsreparaturen sind im Mietvertrag unwirksam?
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Unsere Kanzlei beschäftigt sich seit vielen Jahren intensiv mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) und den Entwicklungen, die es in der Praxis mit sich gebracht hat. Nun steht eine Reform bevor, deren Kernpunkte wir in diesem Artikel darstellen.
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Überbuchung, ungültige Reisedokumente oder Sicherheitsaspekte: Eine Airline kann die Beförderung von Passagieren ablehnen. Doch welche Ansprüche haben Passagiere dann gegenüber der Airline? In welchen Fällen steht den betroffenen Passagieren bei Nichtbeförderung eine Entschädigung zu? Und wann gehen Fluggäste bei einer Nichtbeförderung durch die Airline leer aus?
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Mietnomaden hinterlassen häufig verwüstete Wohnungen, ziehen nach mehreren Monaten ohne Mietzahlung weiter und verursachen hohe Kosten und viel Ärger für die Vermieter. Gegen Mietnomaden vorzugehen ist schwierig, aber mit den richtigen präventiven Maßnahmen und rechtlichen Schritten kann man sich als Vermieter schützen und handeln.
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Wenn der Arbeitgeber den Lohn oder das Gehalt nicht zahlt, ist das für Arbeitnehmer eine ernste Situation, schließlich müssen sie ihren monatlichen laufenden finanziellen Verpflichtungen, wie Miete oder den allgemeinen Lebensunterhalt, nachkommen. Wie sollten Arbeitnehmer vorgehen, wenn der Chef den Lohn nicht zahlt? Und was muss man unbedingt bei Lohnstundungen, - reduzierungen oder bei Lohnverzicht beachten?
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„Fotze“, „Hurensohn“ oder „Scheißbulle“ sind Bezeichnungen die Polizisten zunehmend in ihrem Berufsalltag begegnen. Auch wenn manches Wort dem aufgebrachten Bürger im Konflikt mit der Polizei schnell über die Lippe geht: Wer einen Polizisten beleidigt, riskiert eine empfindliche Geld- oder sogar Haftstrafe. Doch welche Äußerungen sind gegenüber Polizisten erlaubt? Und wann ist die Grenze zur strafrechtlich relevanten Beleidigung eines Polizisten überschritten?
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Ein Pflegeheim muss sicherstellen, dass das Umfeld für die Bewohner gefahrlos ist und die Pflege den individuellen Bedürfnissen der Bewohner entspricht. Wird diese Verantwortung vernachlässigt und führt dies zu einem Unfall, können Schadensersatzansprüche gegen das Heim geltend gemacht werden. Doch in welchen Fällen haftet das Pflegeheim und in welchen nicht?
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Das LAG Mecklenburg-Vorpommern entschied, dass eine exakt auf die Kündigungsfrist abgestimmte Krankschreibung den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung beeinträchtigen kann, sodass der Arbeitgeber keine Lohnfortzahlung leisten muss.
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Anrufe zu jeder Tageszeit, Auflauern vor der Wohnung oder das Erstellen von Fake-Profilen auf Dating-Portalen: Laut einer aktuellen Studie werden 11 Prozent der deutschen Bevölkerung mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von Stalkern. Wann liegt strafbares Stalking vor? Was versteht man unter Cyberstalking? Wie können sich Stalking-Opfer schnell und effektiv wehren? Und mit welchen Strafen müssen Stalker rechnen?
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Wer aufgrund einer Erkrankung oder eines Unfalls seine gebuchte Reise nicht antreten kann, hat zumindest die Chance seine Stornokosten von seiner Reiserücktrittversicherung erstattet zu bekommen. Doch die Reiserücktrittversicherung springt längst nicht bei jeder Erkrankung ein. Wann greift der Versicherungsschutz einer Reiserücktrittsversicherung? Bei welchen Krankheiten zahlt die Reiserücktrittversicherung nicht? Und welche Unterlagen benötigt man für die Versicherung bei einem Reiserücktritt wegen Krankheit?
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