Expertentipps zu aktuellen Rechtsfragen (Seite 18)

Ein Pflegeheim muss sicherstellen, dass das Umfeld für die Bewohner gefahrlos ist und die Pflege den individuellen Bedürfnissen der Bewohner entspricht. Wird diese Verantwortung vernachlässigt und führt dies zu einem Unfall, können Schadensersatzansprüche gegen das Heim geltend gemacht werden. Doch in welchen Fällen haftet das Pflegeheim und in welchen nicht?

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Ein All-Inclusive-Urlaub verspricht dem Urlauber ein Rund-um-sorglos-Paket ohne böse finanzielle Überraschungen. Gerade für Familien bietet diese Form von Pauschalreise eine gute Möglichkeit die Reisekosten unter Kontrolle zu halten. Doch welche Leistungen können Urlauber bei einer All Inclusive Reise verlangen? Und wann kann bei einem All Inclusive Urlaub der Reisepreis gemindert werden?

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Anrufe zu jeder Tageszeit, Auflauern vor der Wohnung oder das Erstellen von Fake-Profilen auf Dating-Portalen: Laut einer aktuellen Studie werden 11 Prozent der deutschen Bevölkerung mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von Stalkern. Wann liegt strafbares Stalking vor? Was versteht man unter Cyberstalking? Wie können sich Stalking-Opfer schnell und effektiv wehren? Und mit welchen Strafen müssen Stalker rechnen?

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Wer aufgrund einer Erkrankung oder eines Unfalls seine gebuchte Reise nicht antreten kann, hat zumindest die Chance seine Stornokosten von seiner Reiserücktrittversicherung erstattet zu bekommen. Doch die Reiserücktrittversicherung springt längst nicht bei jeder Erkrankung ein. Wann greift der Versicherungsschutz einer Reiserücktrittsversicherung? Bei welchen Krankheiten zahlt die Reiserücktrittversicherung nicht? Und welche Unterlagen benötigt man für die Versicherung bei einem Reiserücktritt wegen Krankheit?

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Ein Parkrempler, das Touchieren einer Absperrung oder der Zusammenstoß mit einem Verkehrsschild: Wer jetzt einfach mit seinem Fahrzeug wegfährt, riskiert eine Strafanzeige wegen Fahrerflucht. Doch begeht man auch Fahrerflucht, wenn man vom Unfall nichts bemerkt? Welche Strafen drohen bei Fahrerflucht? Kann eine Selbstanzeige bei Fahrerflucht vor Strafe schützen? Wie sollten sich Geschädigte bei einer Unfallflucht verhalten? Und verliert der Unfallflüchtige seinen Versicherungsschutz?

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Elternzeit ist ein wichtiges Recht für Eltern, um sich um die Betreuung und Erziehung ihrer Kinder zu kümmern und den Beruf vorübergehend ruhen zu lassen. Wie und wann kann man Elternzeit beantragen? Wieviel Elternzeit steht Müttern und Vätern zu? Kann Elternzeit verkürzt oder verlängert werden? Und müssen Eltern während der Elternzeit eine Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses fürchten?

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Wenn Mieter umziehen oder ihre Wohnung wechseln, ist eine Wohnungsgeberbescheinigung vom Vermieter erforderlich. Diese Bescheinigung bestätigt, dass der Mieter tatsächlich in der angegebenen Wohnung wohnt und muss bei der Anmeldung beim örtlichen Einwohnermeldeamt vorgelegt werden. Doch was droht Mietern, wenn sie die Bescheinigung nicht fristgerecht der Meldebehörde vorlegen? Und mit welchen Konsequenzen müssen Vermieter rechnen, wenn sie versäumen die Wohnungsgeberbescheinigung auszustellen? (Wohnungsgeberbestätigung / Vermieterbescheinigung)

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Waffenmissbrauch, Nötigung im Straßenverkehr oder Mitglied in einer verfassungsfeindlichen Gruppe : Aus welchen Gründen kann nach dem deutschen Waffenrecht ein Waffenschein oder eine Waffenbesitzkarte entzogen werden? Und welche Waffen darf man auch ohne Waffenschein oder Waffenbesitzkarte mit sich führen?

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Immer wieder finden sich Klauseln in Mietverträgen, die nicht der aktuellen Gesetzeslage oder Rechtsprechung entsprechen. Doch wann sind Klauseln im Mietvertrag unwirksam? Welche unwirksamen Klauseln finden sich am häufigsten in Mietverträgen? Und bindet die Unterschrift des Mieters im Mietvertrag ihn an eine unwirksame Klausel?

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