Expertentipps zu aktuellen Rechtsfragen (Seite 18)
Ob es ein beim Parken angefahrenes Verkehrsschild oder ein Unfall mit Verletzten ist – Wer sich ohne seine Personalien zu hinterlassen von einem Unfallort entfernt, muss mit harten Strafen rechnen. Doch wann hat man eine Unfallflucht begangen? Wie lange muss man am Unfallort warten? Kann nur der Unfallverursacher eine Unfallflucht begehen? Welche Strafen drohen bei einer Unfallflucht? Kann eine Selbstanzeige die Strafe für eine Unfallflucht mindern? Und hat eine Unfallflucht Auswirkungen auf den Kfz-Versicherungsschutz? (Checkliste Unfallflucht)
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Soziale Netzwerke wie Facebook, WhatsApp, X und andere Plattformen sind zu einem wichtigen Teil des Alltags geworden. Sie dienen nicht nur der Kommunikation mit Freunden und Familie, sondern auch der beruflichen Vernetzung und der Teilnahme an Online-Communities. Doch was tun, wenn plötzlich der Zugang zum eigenen Konto gesperrt wird? Sei es durch einen Fehler, eine missverständliche Aktivität oder eine bewusste Sperrung aufgrund von Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen. Was können Nutzer jetzt tun?
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Es gibt verschiedene Ursachen dafür, dass ein Patient einen vereinbarten Arzt- oder OP-Termin nicht einhalten kann, wie berufliche Verpflichtungen, Krankheit oder schlichtweg Vergessen. Doch ist der Patient verpflichtet, für einen verpassten Termin ein Ausfallhonorar zu zahlen? Unter welchen Umständen darf ein Arzt oder eine Klinik eine Ausfallgebühr erheben und wann nicht?
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Ein Schulverweis oder Unterrichtsausschluss ist eine der schwerwiegenden Disziplinarmaßnahmen, die eine Schule gegen einen Schüler verhängen kann. Eine solche Maßnahmen kann weitreichende Folgen für die weitere Laufbahn des Schülers haben. Doch was können Eltern tun, wenn ihr Kind von der Schule verwiesen oder vom Unterricht ausgeschlossen wird?
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Der Elternunterhalt ist ein Thema, das oft dann relevant wird, wenn die eigenen Eltern im Alter pflegebedürftig werden und die finanziellen Mittel für ihre Versorgung nicht mehr ausreichen. In diesem Fall können Kinder verpflichtet sein für ihre Eltern Unterhalt zahlen zu müssen. Doch wann genau müssen Kinder für ihre Eltern zahlen, und welche Voraussetzungen gelten?
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Mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns soll Arbeitnehmern ein Leben ohne staatliche Hilfe möglich sein. Doch wer hat einen Anspruch auf Mindestlohn? Wie hoch ist der aktuelle Mindestlohn? Wie können Arbeitnehmer ihren Anspruch auf Mindestlohn durchsetzen? Und was droht Arbeitgebern, wenn sie gegen die Mindestlohnvergütung verstoßen?
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Die Wohnungsübergabe ist ein wichtiger Moment, sowohl für den Mieter als auch für den Vermieter. Eine ordnungsgemäße Übergabe ist entscheidend, um spätere Streitigkeiten zu vermeiden und rechtlich abgesichert zu sein. Doch was genau muss bei einer Wohnungsübergabe beachtet werden? Muss man ein Übergabeprotokoll anfertigen? Welche Schäden müssen vor der Wohnungsübergabe beseitigt werden? Und muss der Vermieter mit der Wohnungsübergabe die Kaution an den Mieter zurückzahlen?
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Die Grundrente ist ein Thema, das Menschen betrifft, die ihr Leben lang gearbeitet, aber in der gesetzlichen Rentenversicherung nur geringe Rentenansprüche erworben haben und damit im Alter nur eine niedrige Rente erhalten. Doch was genau steckt hinter der Grundrente, wer hat Anspruch darauf und wie wird sie berechnet?
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Die fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses ist ein ernster Schritt, der rechtlich nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig ist. Vermieter müssen strenge Vorgaben beachten, bevor sie einem Mieter ohne Einhaltung der gesetzlichen Fristen kündigen dürfen. Doch in welchen Fällen ist eine fristlose Kündigung des Mietvertrags durch den Vermieter zulässig? Muss vor der fristlosen Kündigung des Mietvertrags eine Abmahnung erfolgen? Und muss der Mieter nach einer fristlosen Kündigung sofort aus der Wohnung ausziehen?
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Bestellen unter falschem Namen und ohne Absicht zu bezahlen, falsche Angaben bei der Steuer oder Krankenkasse oder der Verkauf von gefälschten Produkten auf Internetplattformen. Viele denken, kleinere Betrügereien seien harmlos - das ist ein Irrtum! Betrug ist eine Straftat mit ernstzunehmenden Folgen. Doch wann liegt überhaupt ein strafbarer Betrug vor? Welche drohen bei einem Betrug? Und was tun, wenn Sie eine Anzeige wegen Betrug erhalten haben? (Checkliste: So verhalten Sie sich als Beschuldigter richtig)
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